 Frankfurter Rundschau: Chance vertan
Geschrieben am 23-02-2018 |
Frankfurt (ots) - Nur zähneknirschend fügen sich die Staats- und
Regierungschefs der Forderung, die Wähler weiter darüber entscheiden
zu lassen, wer nach den Europawahlen 2019 Präsident der EU-Kommission
wird. Im Kern geht es um einen Machtkampf zwischen Parlament und
Mitgliedsländern. Früher kungelten die Staats- und Regierungschefs
den Kommissionspräsidenten im Hinterzimmer aus. Nun sagen sie:
Spitzenkandidaten sind okay. Aber wenn wir wollen, gehen wir doch
wieder ins Hinterzimmer. Die Staatenlenker sind auch skeptisch, wenn
es um transnationale Listen bei den EU-Wahlen geht. 2019 noch nicht,
Wiedervorlage 2024, lautet ihre Linie. Es bleibt alles beim Alten.
Wer wählt, stimmt nur über nationale Parteien ab. Eine Chance für
mehr Demokratie in Europa ist vertan.
Pressekontakt:
Frankfurter Rundschau
Ressort Politik
Telefon: 069/2199-3222
Original-Content von: Frankfurter Rundschau, übermittelt durch news aktuell
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
627255
weitere Artikel:
- neues deutschland: Globale Gefahren und hilflose UNO - Kommentar zur Situation in Syrien Berlin (ots) - Nirgends in der Welt wird derzeit so ungestraft
gemordet wie in Syrien. Man bombt, zerstört, hungert aus. Ist das
»Katastrophenrhetorik«? So glaubte Russlands UN-Botschafter, sein
jüngstes Veto gegen eine Waffenstillstandsresolution für Ost-Ghuta
unterlegen zu müssen. Und wie irrsinnig ist es, wenn Washington
reflexartig mit neuen Angriffen gegen Assad droht? Unheimlich
unbemerkt nähert man sich im syrischen Drama einer zweiten, global
brisanten Ebene. Bei der Assad und die Rebellen nicht mal
Stellvertreter sind. mehr...
- Neue Westfälische (Bielefeld): Unsichere politische Lage - Laschet verschiebt USA-Reise Bielefeld (ots) - NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat
seine für Anfang März geplante Reise in die USA verschoben. Dies
berichtet die in Bielefeld erscheinende Neue Westfälische
(Samstagausgabe) unter Berufung auf die Düsseldorfer Staatskanzlei.
Dort hieß es, Laschet wolle wegen der unsicheren politischen Lage in
Deutschland bleiben. Offenbar will Laschet im Fall eines Neins der
SPD-Basis zur GroKo in der Woche nach dem Mitgliederentscheid der SPD
bei den zu erwartenden Krisensitzungen seiner Partei nicht fehlen.
Laschet mehr...
- Berliner Zeitung: Kommentar zur Lage in Syrien. Von Damir Fras Berlin (ots) - Wie soll man auch, ohne in Zorn zu geraten und
ausfällig zu werden, die Äußerungen von Wassili Nebenzja kontern? Der
UN-Botschafter der Vetomacht Russland sagte jetzt, es brauche keine
Symbolentscheidungen, sondern praktikable Vorschläge. Wenn Hilfe für
Menschen, für die das Leben zur Hölle geworden ist, Symbolpolitik
sein soll, dann sagt das wirklich alles über die russische Haltung
zum Syrien-Konflikt. Man könnte verzweifeln, wenn das hilfreich wäre.
Die Welt hat die Menschen in Syrien vergessen.
Pressekontakt: mehr...
- Mitteldeutsche Zeitung: zu VW Halle (ots) - Piechs verbissener Drang nach Größe hat auch dazu
geführt, dass Tausende Jobs in den vergangenen Jahren hierzulande
entstanden sind. Insbesondere im Norden der Republik. Piech hat sich
zwar mittlerweile nach einem bitteren Machtkampf gegen seine
Verwandten aus allen Gremien im Volkswagenkonzern zurückgezogen. Aber
der Porsche-Piech-Clan hat noch immer das Sagen. Auch die Art und
Weise, wie mit dem Dieselskandal umgegangen wird, trägt die
Handschrift des Clans. An der immer wieder postulierten lückenlosen
Aufklärung mehr...
- Mitteldeutsche Zeitung: zu EU-Gipfel Halle (ots) - Nur zähneknirschend fügen sich die Staats- und
Regierungschefs der Forderung, den Wählern weiterhin die Entscheidung
darüber zuzugestehen, wer nach den Europawahlen Präsident der
EU-Kommission wird. Die Parteienfamilien wollen 2019 wieder
Spitzenkandidaten aufstellen. Wer als stärkste Kraft aus den Wahlen
hervorgeht, soll den Kommissionschef stellen. So war es erstmals
2014. Früher kungelten die Staats- und Regierungschefs den
Kommissionspräsidenten im Hinterzimmer aus. Nun sagen sie:
Spitzenkandidaten sind okay. Aber mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
