 NOZ: Niedersächsische Polizei speichert Daten von 4498 Personen mit HIV oder Hepatitis
Geschrieben am 15-02-2017 |
Osnabrück (ots) - Niedersächsische Polizei speichert Daten von
4498 Personen mit HIV oder Hepatitis
Deutsche Aids-Hilfe: Warnhinweis stigmatisiert Kranke und schafft
nur "Scheinsicherheit"
Osnabrück. Die Deutsche Aids-Hilfe kritisiert die polizeiliche
Erfassung von Menschen mit HIV und Hepatitis scharf. Im Gespräch mit
der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Mittwoch) sagte Vorstandsmitglied
Winfried Holz: "Menschen mit HIV oder Hepatitis werden durch den
Warnhinweis ANST stigmatisiert." Die Abkürzung ANST steht für
"Ansteckungsgefahr".
Den Schutz von Polizisten erhöhe der Hinweis jedoch nicht.
"Hilfreich sind Informationen über das beste Vorgehen nach einem
eventuellen Infektionsrisiko. ANST erzeugt hingegen nur
Scheinsicherheit." Experten schätzen das Übertragungsrisiko bei
denjenigen besonders hoch ein, die sich erst vor kurzem angesteckt
haben, davon selbst aber nichts wissen und somit nicht im System
erfasst werden.
Die niedersächsische Polizei hatte im Januar dieses Jahres 4498
Personen gespeichert, die mit HIV oder Hepatitis B oder C infiziert
sind. Das teilte das Niedersächsische Innenministerium auf Anfrage
der "NOZ" mit. Bei einer Personenabfrage etwa während einer
Streifenfahrt wird zu diesen Menschen der Hinweis "Ansteckungsgefahr"
im Computer angezeigt. 1355 dieser Hinweise sind laut Ministerium im
vergangenen Jahr erstellt oder überarbeitet worden. Der Hinweis sei
zum Schutz von Beamten und Dritten nahezu unverzichtbar, erklärte ein
Ministeriumssprecher.
Das Robert-Koch-Institut gibt aktuell keine Auskünfte zum
Übertragungsrisiko bei HIV und Hepatitis. Grund ist offenbar die
Beteiligung an einer Expertengruppe, die nach Informationen der "NOZ"
im Dezember des vergangenen Jahres vom nordrhein-westfälischen
Landeskriminalamt ins Leben gerufen wurde. Experten aus mehreren
Bundesländern und der Bundespolizei tauschen sich in dieser Gruppe
über den Warnhinweis aus. "Von hoher Bedeutung ist der Grundsatz der
Verhältnismäßigkeit", erklärte ein LKA-Sprecher gegenüber der "NOZ".
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Redaktion
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