Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Trump und TPP

Bielefeld (ots) - Donald Trump, »President elected« in den USA,
erklärt, er werde schon an seinem ersten Tag im Weißen Haus den
Rückzug seines Landes aus TPP, das heißt aus dem Freihandelsabkommen
»Transpazifische Partnerschaft«, bekannt geben. Und was erklärt in
Deutschland der Außenminister und »President nominated«?
Frank-Walter Steinmeier: »Ich rate davon ab, jede einzelne neue
Äußerung Trumps zu kommentieren.« Und tatsächlich gibt es Gründe,
sich Zurückhaltung aufzuerlegen. Noch ist Trump nicht im Amt. Dass
Politiker im Wahlkampf anders reden als sie nachher handeln, soll
auch in den USA schon öfter vorgekommen sein. Verglichen mit TPP
klingen zudem Trumps Tiraden gegen Einwanderer, Mexikaner, Muslime,
Homosexuelle und andere Minderheiten wie auch seine Ankündigungen
bezüglich Mauerbau und Folter viel bedrohlicher. Nicht zuletzt ist
Europa gar nicht Teil von TPP. Und selbst wenn, wie nun zu erwarten,
Trump auch TTIP absagt, so tut er damit hier doch nur den Gegnern des
transatlantischen Freihandelsabkommens von AfD bis Attac einen großen
Gefallen. Und doch sind sie die Auswirkungen viel zu groß, als dass
das angekündigte Ende von TPP unkommentiert bleiben sollte. Europa
und China sind nicht Teil des Paktes. Doch er hätte rund um den
Pazifik einheitliche Handelsbedingungen für 40 Prozent der
Weltwirtschaftsleistung geschaffen. Ohne die USA wird es TPP nicht
geben. Das hat der japanische Regierungschef schon klar gestellt.
Geben wird es stattdessen möglicherweise RCEP - das von China
angestrebte Abkommen mit Indien, Japan, Südkorea, Australien und
weiteren Staaten. Da sind Europa und USA ganz außen vor. Welche
Folgen RCEP für Nordamerika haben wird, dessen Wohl für Trump
bekanntermaßen an erster Stelle steht, lässt sich mit Sicherheit
irgendwann auch in Jobs ausrechnen. Trump und die Freihandelsgegner
in Europa argumentieren gern mit dem Verlust heimischer
Arbeitsplätze. Dabei ist längst klar, dass nicht die Globalisierung,
sondern der technische Fortschritt die größten Veränderungen bringt.
Jobs, die gestern noch hoch angesehen waren, verschwinden einfach.
Sicher, bei Industrial Internet oder, wie es hier heißt, Industrie
4.0, ist Deutschland vorn dabei. Doch Konzerne wie Google, Apple,
Amazon, Hutchinson und Alibaba gedeihen auf anderen Böden. Zwar
sehen Befürworter eines freien Welthandels in TPP, TTIP, RCEP, Ceta
und Nafta nur zweitbeste Lösungen. Fairer, umfassender und
praktikabler wäre auch aus Sicht der exportstarken deutschen
Wirtschaft ein Welthandelsabkommen, das für alle gleichermaßen gilt.
Doch die Wahrscheinlichkeit, dass ausgerechnet unter Trump zustande
kommt, was nicht einmal Barack Obama schaffte, ist sehr gering.

Pressekontakt:
Westfalen-Blatt
Chef vom Dienst Nachrichten
Andreas Kolesch
Telefon: 0521 - 585261

Original-Content von: Westfalen-Blatt, übermittelt durch news aktuell