NOZ: Interview mit Harald Kujat, Ex-Nato-General

Osnabrück (ots) - Kujat sieht Bundeswehr-Mission im Nordirak
kritisch

Ex-Generalinspekteur plädiert für rechtlich einwandfreien Rahmen

Osnabrück.- Ex-Nato-General Harald Kujat sieht die deutsche
Ausbildungsmission im Nordirak kritisch. In einem Interview mit der
"Neuen Osnabrücker Zeitung" (Mittwoch) sagte der frühere
Generalinspekteur der Bundeswehr, zwingende Voraussetzung sei ein
einwandfreier völkerrechtlicher Rahmen. "Es wäre fatal für das
Vertrauen der Soldaten in die politische Führung, wenn das
Bundesverfassungsgericht diese Mission, die mit unabsehbaren Gefahren
verbunden ist, korrigieren müsste, weil sie keine einwandfreie
rechtliche Grundlage hat", warnte Kujat. Mindestens brauche es
deshalb ein Mandat des Bundestages, besser sei darüber hinaus der
Rahmen eines Nato-Einsatzes oder ein Mandat des UN-Sicherheitsrates.

Gleichzeitig äußerte der Strategieexperte inhaltliche Zweifel an
diesem Einsatz der Bundeswehr. "Ich bin grundsätzlich dafür, die
örtlichen Kräfte zu stärken, frage mich aber, welche Bedeutung die
geplanten Ausbildungsmaßnahmen, die sich auf den
Unterstützungsbereich beschränken, für den Kampf gegen den IS haben",
sagte der Ex-General. Im Übrigen habe die Nato bereits vor zehn
Jahren ein umfangreiches Ausbildungs- und Ausrüstungsprogramm im Irak
durchgeführt, das offenbar nicht viel bewirken konnte.

Der frühere Nato-Militärausschussvorsitzende äußerte die
Erwartung, dass der IS in naher Zukunft ein Fall für das atlantische
Verteidigungsbündnis werde. "Wenn es richtig ist, eine Bedrohung
möglichst bereits an ihrem Ursprungsort zu bekämpfen, wovon ich
überzeugt bin, dann muss sich die Nato schon bald mit dieser Frage
befassen." Auch wenn der IS-Terror noch keine unmittelbare Gefahr für
Deutschland sei, habe er bereits durch das Anschwellen des
Flüchtlingsstroms direkte Folgen.

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Kujat: Nato-Mitgliedschaft der Ukraine ist "Illusion"

Ex-Chef des Militärausschusses für klare Absage

Osnabrück.- Der frühere Militärausschussvorsitzende der Nato,
General a. D. Harald Kujat, hält eine Mitgliedschaft der Ukraine im
atlantischen Verteidigungsbündnis für illusorisch. In einem Interview
mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Mittwoch) sagte er, "die Größe
und geostrategische Lage des Landes mit seiner Geschichte erlauben es
nicht, die Ukraine in das westliche Verteidigungsbündnis zu
integrieren". Weder seien die innerstaatlichen Voraussetzungen in der
Ukraine gegeben, noch wäre die Nato in der Lage, im Falle dieses
Landes ihre aus einer Mitgliedschaft erwachsenen
Beistandsverpflichtungen zu erfüllen. Im Ergebnis forderte der
frühere Generalinspekteur der Bundeswehr mit Blick auf die Ukraine:
"Das Assoziierungsabkommen mit der Europäischen Union müsste mit den
Gegebenheiten der wirtschaftlichen Verflechtung mit Russland
kompatibel gemacht werden, und die Ukraine müsste die Illusion einer
NATO-Mitgliedschaft aufgeben."

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