Wüstner: 2015 muss das Jahr des Weißbuchs werden

Berlin (ots) - Der Deutsche BundeswehrVerband begrüßt die heutige
Ankündigung von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen, einen
neuen "Weißbuch-Prozess" in Gang zu setzen. Der Bundesvorsitzende
Oberstleutnant André Wüstner sagte: "Acht Jahre sind vergangen, seit
der damalige Verteidigungsminister Franz Josef Jung das 'Weißbuch
2006 zur Sicherheitspolitik Deutschlands und zur Zukunft der
Bundeswehr' vorstellte. Acht Jahre, in denen viel passiert ist. Die
Welt sieht heute ganz anders aus. Deswegen liegt völlig klar auf der
Hand: 2015 muss das Jahr eines neuen Weißbuchs werden. Immerhin
enthält es die zentralen Aussagen zur sicherheitspolitischen Lage der
Bundesrepublik und ihrer Verbündeten mit Schlussfolgerungen für die
Aufgaben der Bundeswehr und deren Personalstärke, Ausrüstung und
Ausbildung." Eine Neufassung müsse auch Ausgangspunkt für die
Überarbeitung wichtiger Grundlagendokumente in der Europäischen Union
sein.

Eine Regierung braucht einen klaren Kurs, denn die
besorgniserregende Entwicklung in Teilen der Welt lasse keine Umwege
zu. Gerade in den letzten Jahren hat sich seit dem "arabischen
Frühling" und den Krisen in Nord-Afrika, in der Ukraine, Syrien und
Nordirak politisch vieles verändert. Deutschland will international
mehr Verantwortung übernehmen und muss seinen Beitrag für ein Stück
mehr Frieden und Sicherheit in der Welt leisten. Ein klarer Kurs
setzt einen guten Kompass voraus. Nur wer diesen hat, kann die vielen
Fragen nach Diplomatie, Entwicklung oder Militär und Rüstung besser
als bisher beantworten.

Jahrelang wurde eine fehlende gesellschaftliche Auseinandersetzung
mit der Sicherheitspolitik beklagt. Nun gibt es eine Menge Impulse
aus den Bundesministerien der Verteidigung und für wirtschaftliche
Zusammenarbeit und Entwicklung oder auch durch das Projekt des
Auswärtigen Amtes "Review 2014". Diese Anregungen treffen auf einen
anwachsenden Diskurs in der Bevölkerung zur Bedrohung durch die
Terrorgruppe Islamischer Staat oder auch zum Verhalten Russlands in
der Ukraine-Krise. Die Debatte läuft bereits seit Monaten - leider
scheint sie noch nicht in allen Teilen der Politik angekommen zu
sein. Sicherheitspolitik ist Friedenspolitik - es geht mehr denn je
um eine friedliche Zukunft unserer Kinder und Enkelkinder in
Deutschland und Europa.

Wüstner weiter: "Ein neues Weißbuch kann die politische und
gesellschaftliche Diskussion befördern, wenn der politische Wille
dazu ressort- und parteiübergreifend da ist. Das ist Sache der
gesamten Bundesregierung!"

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