Weser-Kurier: Zur Ausrüstung der Bundeswehr schreibt Joerg Helge Wagner:

Bremen (ots) - Die Kampfhubschrauber vom Typ Tiger der Bundeswehr
kosten rund 45 Millionen Euro - pro Stück, aber inklusive Bewaffnung
und Service. Dumm nur, wenn das teure Stück dann seinen Waffenträger
verliert, wie kürzlich auf dem Truppenübungsplatz Grafenwöhr
geschehen. Ursprünglich wollte die Bundeswehr 80 dieser
Kampfmaschinen beschaffen, dann nur noch 57. Aktuell hat sie 31, von
denen zehn einsetzbar sind. Ganze vier sind übrigens in Afghanistan
geflogen, im bislang größten Militäreinsatz der Bundeswehr. Immerhin
hat dort keiner seine Waffen verloren - vielleicht auch nur, weil die
Einsatzzeit wegen verzögerter Auslieferung recht kurz war. Leider ist
der Tiger kein Einzelfall: Macken hat auch sein "Bruder", der
Transporthubschrauber NH-90. Oder der Militärairbus A400M, der großes
Gerät wie den Tiger an weit entfernte Einsatzorte fliegen soll. Nach
Afghanistan und zurück mussten die Tiger jedoch mit einer
gecharterten Antonov gebracht werden. Ob Korvetten,
Marine-Hubschrauber, Kampfjets oder Schützenpanzer - wirklich überall
ist der Wurm drin. Das Beschaffungswesen der Bundeswehr ist ein
Saustall. Und der ist nur schwer auszumisten, denn angesichts des
langen Vorlaufs von großen Rüstungsprojekten erben die
Verteidigungsminister viel teuren Schrott von ihren Vorgängern und
Vor-Vorgängern. Hinzu kommt eine gewisse Verfilzung: Etliche
Ex-Offiziere sitzen im Management der Rüstungsfirmen. Man kennt sich,
man hilft sich - aber eben nicht unbedingt der Truppe. Zudem
verweisen die Hersteller darauf, dass die Anforderungsprofile oft
nachgebessert werden, was dann wiederum zu Verzögerungen führe.
Schließlich wird die Bundeswehr von der Politik seit ihrem Bestehen
für Strukturpolitik missbraucht. Denn natürlich könnte man
einsatzfähige, erprobte Hubschrauber und Kampfjets in den USA kaufen,
Großtransporter in der Ukraine und Schiffe quasi in aller Welt. Aber
man will ja unbedingt eine "eigene Rüstungsidentität". Das wird dann
auch noch dreist mit dem Argument der Unabhängigkeit im Krisenfall
begründet. Dabei hapert es bei der Einsatzfähigkeit unter anderem,
weil die Produktion von Ersatzteilen seit Jahren gedrosselt wurde.
Noch kann man Ursula von der Leyen ihre kurze Amtszeit und das
Versagen ihrer Vorgänger zugute halten. Und immerhin hat sie in der
Drohnen-Affäre ja schnell und hart reagiert, indem sie den
Rüstungsstaatsekretär Beemelmans feuerte. Ähnlich resolut muss sie
nun auch handeln, wenn demnächst die Beratungsfirma KPMG ihren
Bericht zur Rüstung vorlegt. Das Geschrei regionaler
Wirtschaftspolitiker aus Bayern und Schwaben, aber auch von der Küste
muss sie dann aushalten. Schafft sie das, dann braucht sie auch
keinen höheren Wehretat - und stellt sämtliche männliche Vorgänger in
den Schatten.

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