Europa-Terminvorschau vom 22. September bis 28. September 2014

Berlin (ots) - Die EU-Terminvorschau ist ein Service der
Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie
kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen
Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen
Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an.
Kurzfristige Änderungen sind möglich!

Montag, 22. September

Brüssel: EU-Kommission veröffentlicht Studie zu
Erasmus-Auswirkungen

Die EU-Kommission wird die Ergebnisse einer Studie präsentieren,
die die Auswirkungen des Austauschprogramms Erasmus auf das Können
und die Beschäftigungsfähigkeit der teilnehmenden Studenten
untersucht hat. Die Studie beleuchtet auch, in welchem Umfang eine
Erasmus-Erfahrung es wahrscheinlicher macht, dass ein Student später
im Ausland arbeitet. Das Erasmus-Programm hat seit seiner Einführung
vor 27 Jahren über drei Millionen Studenten ermöglicht im Ausland zu
studieren. EU-Bildungskommissarin Androulla Vassiliou wird die
Ergebnisse in einer Pressekonferenz um 12:30 Uhr vorstellen, die auch
von Europe by Satellite http://ots.de/dkSYr übertragen wird. Weitere
Informationen zu Erasmus finden Sie hier
http://ec.europa.eu/programmes/erasmus-plus/index_de.htm

New York: EU-Kommission bei UN-Vollversammlung (bis 26.9.)

EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso und einige weitere
Kommissare werden zur 69. Tagung der UN-Vollversammlung nach New York
fahren und am 23. September auch am hochrangigen Klimagipfel des
UN-Generalsekretärs (Climate Leaders´ Summit) teilnehmen. Es ist das
erste Mal seit dem Gipfel von Kopenhagen 2009, dass sich die
politischen Spitzen der Welt zu einem Klimagipfel treffen. Am Rande
der UN-Vollversammlung wird Präsident Barroso mehrere bilaterale
Gespräche führen, unter anderem mit UN-Generalsekretär Ban Ki Moon,
dem neuen Präsidenten der UN-Generalversammlung, Sam Kutesa, sowie
dem ukrainischen Präsidenten Viktor Poroschenko. Begleitet wird
Barroso von den Kommissaren Andris Piebalgs, Connie Hedegaard,
Kristalina Georgieva, Stefan Füle und der Hohen Vertreterin für
Außen- und Sicherheitspolitik, Catherine Ashton. Weitere
Informationen dazu finden Sie auf der Internetseite der Vereinten
Nationen http://www.un.org/en/ga/.

Mailand: Informelles Treffen der EU-Gesundheitsminister (bis
23.9.)

Die Gesundheitsminister der 28-EU-Mitgliedsstaaten werden am
ersten Tag ihres informellen Treffens über Palliativmedizin und den
Kampf gegen Ebola sprechen. Am zweiten Tag steht das Themen
Krebsvorsorge auf der Agenda. Die genaue Tagesordnung finden Sie hier
http://italia2014.eu/en/events/09/22/epsco-health-informal-meeting/.

Bonn: Fachtagung "Zehn Jahre EU-Osterweiterung: Rückblick, Bilanz
und Perspektiven"

Die Deutsche Welle, die Friedrich-Naumann-Stiftung für die
Freiheit, das Generalkonsulat der Republik Polen in Köln und die
Regionalvertretung der Europäischen Kommission in Bonn nehmen das
10-jährige Jubiläum der EU-Osterweiterung zum Anlass, eine Bilanz zu
ziehen sowie Perspektiven für die Zukunft zu diskutieren. Redner sind
u.a. Hans-Dietrich Genscher, Bundesminister des Auswärtigen a.D. und
Prof. Dr. Artur Nowak-Far, Unterstaatssekretär im Außenministerium
der Republik Polen. Zeit: 9.30 Uhr, Ort: Vertretung der Europäischen
Kommission, Bertha-von-Suttner-Platz 2-4. Weitere Informationen und
Anmeldung hier http://www.eu-bonn.de/index.asp?cmsseiteid=18432.

Dienstag, 23. September

Berlin: EU-Kommissar Kallas bei der "InnoTrans" Verkehrsmesse

EU-Verkehrskommissar Siim Kallas wird die internationale Fachmesse
für Verkehrstechnik und Fahrzeugsysteme besuchen und ein
Eingangsstatement halten. Mehr Informationen zum Programm finden Sie
hier. http://ots.de/va7Gy

Berlin: Verleihung der Europapreise von Europa-Professionell

Um die Bedeutung des europäischen Gedankens zu fördern, verleiht
Europa-Professionell - eine Gruppe von Europa-Experten in der
Europa-Union Deutschland - Preise für europäisches Engagement. Redner
bei der diesjährigen Preisverleihung sind Elmar Brok, MdEP,
Sylvia-Yvonne Kaufmann, MdEP, und Manuel Sarrazin, MdB. Zeit: 19 Uhr,
Ort: Vertretung der Europäischen Kommission, Unter den Linden 78.
Weitere Informationen und Anmeldung hier http://ots.de/Dbg6A.

Luxemburg: EuGH-Urteil zu restriktiven Maßnahmen gegen
Weißrussland

Im Zuge der restriktiven Maßnahmen der EU gegen Weißrussland wegen
Wahlfälschungen und Menschenrechtsverletzungen wurden auch Gelder von
Aliaksei Mikhalchanka eingefroren und ein Ein- und Durchreiseverbot
für die EU gegen ihn verhängt. Begründet wurde dies mit seiner
führenden Position beim staatlichen Fernsehen ONT, wo er eine
Propaganda-Sendung moderiere, die die Unterdrückung der Opposition
und der Zivilbevölkerung unterstütze und rechtfertige. Mikhalchanka
hat gegen die gegen ihn erlassenen Maßnahmen geklagt. Weitere
Informationen dazu finden sie hier
http://curia.europa.eu/juris/liste.jsf?language=de&num=T-196/11 und
hier http://curia.europa.eu/juris/liste.jsf?language=de&num=T-196/11.

Landshut: 4. Internationale Konferenz zu Ethanol aus
Lignozellulose (bis 25.9.)

Nach dem Erfolg der ersten drei Konferenzen zu Ethanol aus
Lignozellulose organsiert die Generaldirektion Energie der
Europäischen Kommission in Zusammenarbeit mit Brasilien in Landshut
und München die 4. Konferenz zu diesem Thema. Lignocellulose-Ethanol
ist ein Kraftstoff, der durch Vergärung von pflanzlichen
Abfallstoffen gewonnen werden kann. Die Teilnehmer der Konferenz
werden Gelegenheit erhalten, die Versuchsanlage in Straubing zu
besuchen. Weitere Informationen zur Konferenz finden Sie hier
http://ots.de/QqfNj.

Mittwoch, 24. September

Luxemburg: EuGH-Urteil zu restriktiven Maßnahmen gegen den Cousin
Gaddafis

Ahmed Mohammed Kadhaf Al Dam ist ein Cousin von Muammar
Al-Gaddafi. Im Zuge der restriktiven Maßnahmen, die die EU ab 2011
angesichts der Lage in Libyen erließ, wurden seine Gelder und
wirtschaftlichen Ressourcen eingefroren und ein Ein- und
Durchreiseverbot für die EU gegen ihn verhängt. Kadhaf Al Dam klagte
gegen diese Maßnahmen. Soweit die Klage gegen die EU-Kommission
gerichtet war, hat sie das Gericht im Juni 2014 als unzulässig
abgewiesen, weil der Rat die angefochtenen Maßnahmen erlassen habe.
Das Gericht entscheidet jetzt über die Klage gegen den Rat. Weitere
Informationen dazu finden Sie auf der Internetseite des EuGH
http://curia.europa.eu/juris/liste.jsf?language=de&num=T-348/13.

Turin: Informelles Treffen der EU-Kulturminister

Die EU-Kulturminister werden bei ihrem Treffen über Kultur im
Rahmen der EU-Strategie 2020 und neue Modelle im Umgang mit dem
kulturellen Erbe diskutieren. Die genaue Tagesordnung finden Sie hier
http://italia2014.eu/en/events/09/24/eycs-culture-informal-meeting/.

Donnerstag, 25. September

Brüssel: EU-Kommission beschließt Vertragsverletzungsverfahren

Die EU-Kommission wird eine Reihe von Vertragsverletzungsverfahren
gegen EU-Mitgliedstaaten beschließen. Damit soll das Europäische
Recht in der ganzen EU durchgesetzt werden. Die Pressemitteilungen zu
den Verfahren werden im Internet http://europa.eu/rapid abrufbar
sein. Weitere allgemeine Auskünfte erteilt Pressesprecher Jonathan
Todd (Tel: +32 2 299 41 07, Email: jonathan.todd@ec.europa.eu) Über
spezielle Vertragsverletzungen informieren die Pressesprecher der
jeweiligen Ressorts
http://ec.europa.eu/dgs/communication/pdf/list_spp_en.pdf.

Brüssel: Treffen des Rats für Wettbewerbsfähigkeit (bis 26.9.)

Der Ministerrat wird sich am ersten Tag seines Treffens mit der
industriellen Wettbewerbsfähigkeit der EU-Mitgliedsstaaten befassen.
Am zweiten Tag stehen die Bereiche Forschung und Innovation im
Mittelpunkt, unter anderem die Umsetzung des Europäischen
Forschungsraums ERA. Die genaue Tagesordnung wird vorab auf der
Internetseite des Rats veröffentlicht werden
http://www.consilium.europa.eu/meetings?lang=de.

Berlin: Diskussion "Bürokratieabbau in der Europäischen Union -
Bilanz und Auftrag"

Mit der Einrichtung der Expertengruppe unter Vorsitz des
ehemaligen bayerischen Ministerpräsidenten Edmund Stoiber setzte sich
die Europäische Kommission den Abbau überflüssiger Bürokratie für
Unternehmen in der EU zum Ziel. Innerhalb ihrer siebenjährigen Arbeit
hat die Expertengruppe über 300 konkrete Vorschläge gemacht.
Zeitgleich mit dem Ende der Amtszeit von Kommissionspräsident Barroso
endet das Mandat der Expertengruppe: Was wurde erreicht? Was ist noch
zu tun? Darüber diskutieren Edmund Stoiber und Staatssekretär a.D.
Johannes Ludewig, Vorsitzender Nationaler Normenkontrollrat. Zeit: 12
Uhr, Ort: Landesvertretung des Freistaates Bayern beim Bund,
Behrenstrasse 21/22. Weitere Informationen dazu finden Sie hier
http://www.presseportal.de/pm/51081/.

Freitag, 26. September 2014

Berlin: Nächste Verhandlungen über Gaslieferungen mit Ukraine und
Russland

Zur Beilegung des Gasstreits zwischen Russland und der Ukraine
wird unter Vermittlung von EU-Energiekommissar Günther Oettinger das
nächste Treffen zwischen dem russischen Energieminister Alexander
Nowak und dem ukrainischen Energieminister Juri Prodan stattfinden.
Ziel ist es, ununterbrochene Gaslieferungen sowohl in die Ukraine als
auch die EU im kommenden Winter zu sichern und eine Einigung über
einen Übergangspreis für die kommenden Monate zu erzielen, während
die Entscheidung des Schiedsgerichts in Stockholm über einen
endgültigen Preis aussteht. Details zu einer Pressekonferenz im
Anschluss an die Verhandlungen und Modalitäten für die Anmeldung -
nur für Pressevertreter - werden im Laufe der kommenden Woche bekannt
gegeben. Pressekontakt: gabriele.grigat@ec.europa.eu, Tel.: 030-2280
2250

Ottawa: EU-Kanada-Gipfel

Beim EU-Kanada-Gipfel in Ottawa soll der Startschuss für die
Ratifizierung des umfassenden Freihandelsabkommens zwischen der EU
und Kanada (Comprehensive and Economic Trade Agreement, CETA) fallen.
Kommissionspräsident José Manuel Barroso will dann gemeinsam mit dem
kanadischen Premierminister Stephen Harper die Verhandlungen für
offiziell beendet erklären. Auch EU-Handelskommissar de Gucht wird an
dem Treffen teilnehmen. Fakten und Zahlen zum Freihandelsabkommen
zwischen der EU und Kanada (CETA) finden Sie hier.
http://europa.eu/rapid/press-release_MEMO-13-911_de.htm Informationen
zu Investitionsschutz im geplanten Handelsabkommen mit Kanada gibt es
hier.
http://trade.ec.europa.eu/doclib/docs/2013/december/tradoc_151959.pdf

Sonntag, 28. September

Mailand: Informelles Treffen der EU-Agrar- und Fischereiminister
(bis 30.9.)

Die Agrar- und Fischereiminister der 28 EU-Staaten treffen sich
unter italienischem Vorsitz in Mailand. Genaue Tagesordnung und
Informationen für die Medien werden noch hier
http://italia2014.eu/en/events/09/28/agrifish-informal-meeting/
veröffentlicht.

Pressekontakt:
Europäische Kommission -Vertretung in Deutschland
Pressestelle
Unter den Linden 78 - 10117 Berlin
Tel.: 030-22802250

www.eu-kommission.de
http://www.facebook.com/eu.kommission