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Allg. Zeitung Mainz: Nicht wegducken / Kommentar zum Eingreifen im Irak

Geschrieben am 13-08-2014

Mainz (ots) - Als Bundespräsident Joachim Gauck vor einigen
Monaten die Debatte über die Beteiligung der Bundeswehr an
internationalen militärischen Eingriffen angestoßen hat, wollte sie
niemand so recht aufgreifen. Nun ist mit der Rettungsaktion für
Zehntausende Jesiden und der Aufrüstung der Kurden gegen die
Terrormiliz des "Islamischen Staats" (IS) im Irak schon der Ernstfall
da. Vielleicht lässt sich diese Debatte ja immer nur am konkreten
Fall führen. Sie muss dann aber auch zügig geführt werden und darf
nicht mit verharmlosenden Vokabeln verdeckt werden. Von der Leyens
Schutzwesten-Rhetorik hilft da genauso wenig weiter wie die - schon
jetzt fast überholte - Ankündigung der amerikanischen Regierung,
keine Bodentruppen einsetzen zu wollen. Die Wahrheit ist: Es geht im
Nordirak nicht nur um eine humanitäre Aktion zur Verhinderung eines
Völkermordes an den Jesiden - wozu militärisches Gerät zum Transport
und zum Schutz von Hilfsgütern gebraucht wird. Es geht genauso darum,
den Vormarsch des IS zu stoppen, der sich anschickt, eine ganze
Weltregion zu terrorisieren und zu destabilisieren. Das geht nur
durch den Einsatz tödlicher Waffen, und es wird auch nicht nur aus
der Luft gehen. Damit ist noch nicht gesagt, dass Deutschland Waffen
liefern muss oder sich gar an kriegerischen Handlungen beteiligen
soll. Die Debatte darüber aber kann nicht länger aufgeschoben werden.
Der Mut, mit dem Cem Özdemir bei den Grünen und Gregor Gysi bei der
Linken vermeintlich fest gefügte Haltungen aufgebrochen haben,
verdient allein schon Respekt.



Pressekontakt:
Allgemeine Zeitung Mainz
Florian Giezewski
Regionalmanager
Telefon: 06131/485817
desk-zentral@vrm.de


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