Mittelbayerische Zeitung: Der US-Einsatz im Irak kommt dem Eingeständnis gleich, dass die Mission der Supermacht nicht erfüllt ist. Leitartikel von Thomas Spang

Regensburg (ots) - Präsident Obama bleibt auch nach der
Entscheidung, im Irak aus der Luft einzugreifen, ein Krieger wider
Willens. Er war mit dem Versprechen ins Weiße Haus gezogen, ein
Jahrzehnt der gewaltsamen Konflikte zu beenden. Allen voran den Krieg
im Zweistromland, den er wiederholt als "unnötig" und "dumm"
kritisierte. Die Dominos im Nahen Osten fielen in die andere Richtung
als Vorgänger George W. Bush versprochen hatte. Statt einer
Demokratisierung erlebte die Region eine von ethnischen und
religiösen Motiven getriebene Destabilisierung. Alte Konflikte
brachen auf, neue Kräfte formten sich. Nichts veranschaulicht die
Situation dramatischer als die Desintegration Syriens und des Iraks.
Statt die neuen Realitäten anzuerkennen, erklärte Bush die Mission
voreilig für beendet. Nur um dann über Jahre in einen blutigen
Konflikt hineingezogen zu werden, der Zehntausenden Irakern und 4500
US-Soldaten das Leben kostete, die Streitkräfte schwächte, die
Glaubwürdigkeit der Supermacht aufs Spiel setzte und die Staatskasse
nachhaltig plünderte. Obama ignorierte die wirkliche Lage im Irak
nicht minder als er den Auftrag der kriegsmüden Wähler erfüllte, die
Truppen so schnell wie möglich nach Hause zu holen. Damit schlug die
Stunde der ISIS-Extremisten, die ihren Traum von einem
mittelalterlichen Sunni-Kalifat in Reichweite sahen. Dass der
Präsident nun den Befehl erteilt, abermals im Irak zu intervenieren,
kommt dem Eingeständnis gleich, dass die Mission der USA nicht
erfüllt ist. Natürlich geht es bei der neuerlichen Intervention nur
vordergründig um den Schutz amerikanischer Bürger in Erbil oder einen
Hilferuf aus Bagdad. Das sind die formalen Gründe, die ein Eingreifen
nach dem Völkerrecht erlauben. Unmittelbar sieht sich Obama in der
Pflicht, das Leben von rund 40 000 Kindern, Frauen und Männern der
Jesiden zu schützen, die vor den Terror-Brigaden der ISIS auf den
Berg Sindschar geflohen sind und dort in der Falle sitzen. Entweder
sie verdursten und verhungern bei 40 Grad in der Sonne oder werden
abgeschlachtet, wenn sie das Plateau verlassen. Anders als in Syrien
lassen sich Freund und Feind hier auseinanderhalten und ein
militärisches Ziel klar definieren. Zudem gebietet internationales
Recht, Genozid zu verhindern, wenn die eigene Regierung nicht für den
Schutz der Verfolgten sorgen kann oder will. Strategisch geht es den
Amerikanern darum, den bisher unaufhaltsamen Vormarsch des brutalen
El-Kaida-Ablegers ISIS zu stoppen. Die Extremisten kontrollieren
bereits weite Teile Syriens und Iraks. Sie stehen vor den Toren
Bagdads und bedrohen die kurdischen Autonomiegebiete, einen engen
Verbündeten und der einzige Lichtblick in der Region. Egal was der
"Commander in Chief" zu später Stunde aus dem State Dining Room
seinen Landsleuten auch versprach, kann er keine Garantie dafür
geben, dass die USA nicht weiter in den Konflikt hineingezogen
werden. Die regulären Streitkräfte des Iraks und der Kurden bleiben
auf absehbare Zeit auf die Luftwaffe der Supermacht angewiesen, um
die ISIS-Truppen auf dem Boden zurückschlagen zu können. Die
Geschichte lehrt, dass es so etwas wie ein "bisschen Krieg" nicht
gibt. In seiner Grundsatzrede an der Militärakademie von Westpoint
fasste Obama seine Sicherheits-Doktrin mit dem Satz zusammen. "Nur
weil wir den besten Hammer haben, ist nicht jedes Problem ein Nagel".
Das traf auf Syrien und gewiss die Ukraine zu. Im Irak ist klar, was
das Problem ist. Deshalb schlägt der Hammer nach einigem Zögern jetzt
zu.

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