 Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar
Europäisches Parlament
Kein Grund zur Mutlosigkeit
Knut Pries, Straßburg
Geschrieben am 02-07-2014 |
Bielefeld (ots) - Die AfD-Abgeordnete von Storch hat einen
hektischen Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung gestellt. Die
Populisten und Rechten haben dem Saal beim Erklingen der Europahymne
die Kehrseite zugewandt. Martin Sonneborn hat seinen vorläufigen
Parlamentssitz in der "Fraktion der Irren" gefunden, also bei den
Fraktionslosen. Ansonsten ist die konstituierende Sitzung des
Europaparlaments gewöhnlicher abgelaufen, als manche aufgeregte
Äußerung vermuten ließ. Die Bürgerkammer der EU sei, nicht zuletzt
dank seines Einsatzes, "heute die Quelle der demokratischen
Legitimation in Europa", verkündete der alte und neue
Parlamentspräsident Martin Schulz. Das ist mehr Versprechen als
Zustandsbeschreibung. Formale Legitimierung und institutionelle Macht
sind kein Ersatz für das gefestigte Vertrauen der Bürger, und das
will verdient sein. Die Voraussetzungen dafür - so viel Optimismus
darf sein - sind aber gegeben. Eine satte Mehrheit hat es in der
Hand, in den kommenden fünf Jahren durch politische Arbeit der
europäischen Sache auch bei den Zweiflern und Kleinmütigen wieder
Rückhalt zu verschaffen.
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Neue Westfälische
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