Mitteldeutsche Zeitung: zur Stasi-Unterlagenbehörde
Geschrieben am 27-06-2014 |
Halle (ots) - Schon Schwarz-Gelb hatte die Kommission 2009 in
ihrem Koalitionsvertrag fixiert. Nun ist Eile geboten. Denn
Teilbestimmungen des Stasi-Unterlagen-Gesetzes laufen 2019 aus. Und
wenn man die Behörde dann schließen und die Akten ins Bundesarchiv
überführen wollte, hätte man nur noch eine kurze Frist zur
Umsetzung. Die Behörde ist ein aus zuletzt 1600 Frauen und Männern
bestehender Tanker, den man nicht mal so eben in eine andere Richtung
lenken kann wie ein Segelboot. Überdies geht es um die Außenstellen,
die Bundesstiftung Aufarbeitung, die Bundeszentrale für politische
Bildung. Zu klären ist: Wie viel DDR-Aufarbeitung braucht es 25 Jahre
nach dem Mauerfall? Und wie soll sie aussehen? Für Böhmer ist das
noch mal eine schöne Herausforderung. Er hat jetzt viel Arbeit vor
sich.
Pressekontakt:
Mitteldeutsche Zeitung
Hartmut Augustin
Telefon: 0345 565 4200
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
534883
weitere Artikel:
- Neue Westfälische (Bielefeld): Flüchtlinge in besetzter Berliner Schule: "Wir haben nichts zu verlieren" Bielefeld (ots) - Berlin. Seit Tagen sind die Flüchtlinge, die auf
dem Dach der Gerhart-Hauptmann-Schule in Berlin ausharren, von der
Öffentlichkeit abgeschirmt. Telefonisch äußerte sich einer der
Flüchtlinge gegenüber der in Bielefeld erscheinenden Neuen
Westfälischen (Samstagausgabe) mit deutlichen Worten. Der 33-Jährige
Muhammad aus dem Sudan kündigte an, er werde die Schule unter keinen
Umständen verlassen. "Wir bleiben bis zum Ende hier. Wir haben nichts
zu verlieren, können nicht zurück in unsere Heimat. Wenn uns hier
nicht mehr...
- WAZ: Ein Schlupfloch wie ein Scheunentor
- Kommentar von Stefan Schulte Essen (ots) - Die Regierung ermöglicht einigen Hunderttausend
Menschen in Deutschland, früher in Rente zu gehen. Aber eine
Frühverrentungswelle will sie damit nicht lostreten. Das verstehe,
wer will.
Man kann die Rente mit 63 ja gerecht finden für Menschen, die seit
ihrer Jugend durchgearbeitet haben. Aber wer ein solches Gesetz gegen
alle Zeichen der Zeit des demografischen Wandels beschließt, sollte
die Konsequenzen kennen. Indem die Regierung auch Arbeitslosenjahre
gelten lässt, drängt sie weit mehr Menschen aus dem Beruf, mehr...
- Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur Rente Bielefeld (ots) - Kein Gesetz ist perfekt. Und jede theoretische
Regelung enthält Schlupflöcher in der Praxis. Auch dass die
Interessenverbände wie der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) ihre
Mitglieder explizit auf legale Tricksereien hinweisen, ist ein
normaler Vorgang. Doch dass beim Rentenpaket kurz vor Inkrafttreten
eine Gesetzeslücke auffällt, ist besonders ärgerlich. Denn das
größte, in aller Eile durchgezogene Projekt der Großen Koalition ist
und bleibt wegen seiner enormen langfristigen Kosten umstritten. Es
stellt sich die mehr...
- Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Juncker: Stuttgart (ots) - Der Neuanfang ist missglückt. Vor allem für
Jean-Claude Juncker. Er wird sein neues hohes Amt angeschlagen
antreten - weil alle dazu beigetragen haben, dass sich der
Luxemburger von all den Rüpeleien, Ränkespielen und Tiefschlägen so
schnell nicht erholen wird. Es geht einmal mehr zuvörderst um
nationale Befindlich- und Eitelkeiten. Die Ergebnisse nicht nur in
Großbritannien und Frankreich zeigen: Ein beachtenswert großer Teil
frustrierter Wähler hat es nicht anders gewollt. Die Regierungen
schauen deshalb mehr...
- Schwäbische Zeitung: Kommentar zu Snowden - Ein Feigenblatt Ravensburg (ots) - Die exzessiven Schnüffeleien des
US-amerikanischen und britischen Geheimdienstes haben die Deutschen
empört. Zurecht. Dennoch wurde man als Beobachter den Eindruck nicht
los, dass die Bundesregierung die ganze Angelegenheit am liebsten
möglichst geräuschlos zu den Akten gelegt hätte. Deutliche Worte in
Richtung der US-Regierung blieben jedenfalls Mangelware. Und die
Amerikaner selbst haben ohnehin deutlich gemacht, dass sie die ganze
Aufregung für übertrieben halten.
Es ist Edward Snowden und den regelmäßigen mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0 Stimmen: 0
|