 Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu Baden-Württemberg/Koalition/Schmid
Geschrieben am 25-06-2014 |
Stuttgart (ots) - Der "kleine Nils" wird erwachsen. Nach drei
Jahren in der undankbaren Rolle des Juniors ist es dem
baden-württembergischen Finanzminister Nils Schmid erstmals gelungen,
in einer wichtigen landespolitischen Frage die Meinungsführerschaft
zu erringen - und sich am Ende auch gegen den Ministerpräsidenten
durchzusetzen. Nicht erst im Jahr 2020, wie einst zwischen Grünen und
SPD vereinbart, sondern bereits 2016 will die Koalition auf neue
Schulden verzichten. Wenn es gut läuft, auch in den Jahren danach.
Und schon 2015 wird die Kreditaufnahme um 300 Millionen Euro
verringert. Letzteres ist der Sparbeitrag der Grünen um
Regierungschef Winfried Kretschmann, die es in der Vergangenheit zu
einer großen Meisterschaft in der Rhetorik des sparsamen
Haushaltsgebarens brachten. Als aber der Finanzminister von der SPD
zur Tat schritt, ließen sich sich - freundlich formuliert - auf dem
falschen Fuß erwischen. Haushaltspolitisch stehen die Grünen, wenn
nicht nackt, so doch ziemlich spärlich bekleidet da.
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