(Registrieren)

Berliner Zeitung: Zum Gauck-Urteil des Bundesverfassungsgerichts:

Geschrieben am 10-06-2014

Berlin (ots) - Das Grundgesetz verbietet dem Bundespräsidenten,
willkürlich in den Parteienwettbewerb einzugreifen. Aber es erlaubt
ihm nicht nur, sondern verpflichtet ihn, als Repräsentant von Staat
und Volk sich schützend vor die Grundwerte zu stellen und den
Deutschen darin ein Beispiel zu geben. Ein Bundespräsident, der
Rassisten und andere Menschenfeinde als "Spinner" bezeichnet, hat
sich allenfalls in dem Sinn in der Wortwahl vergriffen, als "Spinner"
in diesem Zusammenhang fast ein Euphemismus ist.



Pressekontakt:
Berliner Zeitung
Redaktion
Telefon: +49 (0)30 23 27-61 00
Fax: +49 (0)30 23 27-55 33
bln.blz-cvd@berliner-zeitung.de


Kontaktinformationen:

Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.

Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.

Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.

http://www.bankkaufmann.com/topics.html

Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.

@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf

E-Mail: media(at)at-symbol.de

532063

weitere Artikel:
  • Frankfurter Rundschau: Kommentar zum Bundespräsidenten Frankfurt (ots) - Aus Joachim Gauck spricht die Erfahrung einer diktatorischen Vergangenheit und das kritische Bewusstsein demokratischer Gegenwart. In ihm fügt sich zusammen, was in Deutschland zusammen gehört. Als er vor einigen Tagen in Köln der Opfer des NSU-Nagelbombenanschlags gedachte, rief er zu mehr Zivilcourage auf und dankte allen, die "für andere einstehen, wo aggressives Verhalten und extremistisches Verhalten sich zeigen". Dass sie alle in diesem Bundespräsidenten ihren entschiedensten Fürsprecher finden, ist mehr...

  • Mißfelder: CDU/CSU-Fraktion gratuliert Reuven Rivlin zur Präsidentschaftswahl Berlin (ots) - Große Herausforderungen liegen vor dem neuen Staatspräsidenten Israels Der Likud-Politiker und ehemalige Minister Reuven Rivlin ist vom israelischen Parlament, der Knesset, zum neuen israelischen Präsidenten gewählt worden. Dazu erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Philipp Mißfelder: "Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion gratuliert dem neuen Staatspräsidenten Israels, Reuven Rivlin, zur Wahl und wünscht ihm alles Gute in seinem äußerst verantwortungsvollen Amt. Angesichts der besonders mehr...

  • Insgesamt ein Drittel der Ärzte suchtgefährdet / Experte: Suchten-twicklung in Ärzteschaft hat "Fanal-Charakter" / "Report Mainz", heute, 10. Juni 2014, um 21.45 Uhr im Ersten Mainz (ots) - Zehn Prozent der Ärzte sind wahrscheinlich suchtkrank. Das sind doppelt so viele wie bislang geschätzt. Das berichtet das ARD-Politikmagazin "Report Mainz" heute Abend (10. Juni, 22.00 Uhr in Das Erste). "Report Mainz" bezieht sich dabei auf eine Studie der Röher-Parkklinik aus Eschweiler. Darin wird festgestellt, dass rund ein Drittel der Ärzte süchtig oder zumindest akut suchtgefährdet sind. Der ärztliche Leiter der Klinik, Dr. Wolfgang Hagemann, spricht von einem Ergebnis mit "Fanal-Charakter". Im Interview mit mehr...

  • DER STANDARD - Kommentar: "Einladung zum Bürgerkrieg" von Gudrun Harrer Die radikale Isis im Irak nützt sunnitische Ressentiments gegen Premier Maliki aus. (Ausgabe vom 11.6.2014) Wien (ots) - Der Vormarsch der jihadistischen Gruppe Isis im Irak war in den vergangenen Monaten kaum eine Schlagzeile wert: Der "Islamische Staat im Irak und in Syrien" - genauer gesagt in "Sham", was man als Großsyrien oder Levante übersetzen könnte - kontrolliert bereits seit Jahresbeginn Teile der Provinz Anbar, mit der Stadt Falluja. Die ist seitdem so etwas wie ein Niemandsland, auch für die irakische Regierung. Die Isis mehr...

  • Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug zu Karlsruhe Frankfurt/Oder (ots) - Karlsruhe hat nun klargestellt, dass man diejenigen, die aus der Geschichte nichts oder das Falsche gelernt haben, getrost mit Schmähwörtern belegen darf. Denn in einer Demokratie zählt in der politischen Auseinandersetzung nun einmal vor allem das Wort. Da muss es eben manchmal auch ein starkes Wort sein. Dabei ist völlig klar, wie tückisch diese Argumentation werden kann. Denn der Bundespräsident darf sich natürlich nur ausnahmsweise despektierlich über Parteien äußern. Die Ausnahmen müssen aber für politische mehr...

Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten

Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:

LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre

durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0

Bitte nehmen Sie sich einen Augenblick Zeit, diesen Artikel zu bewerten:

Exzellent
Sehr gut
gut
normal
schlecht