 Der Tagesspiegel: Ostbeauftragte Gleicke: Wortbruch beim Fonds für DDR-Heimkinder kann und darf es nicht geben
Geschrieben am 02-02-2014 |
Berlin (ots) - Angesichts des Streits um die Fortführung des Fonds
für DDR-Heimkinder hat die Beauftragte der Bundesregierung für die
neuen Länder, Iris Gleicke (SPD), vor einem "Wortbruch" gewarnt.
Gleicke erinnert gegenüber dem Berliner "Tagesspiegel"
(Montagausgabe) an den Koalitionsvertrag. Darin heiße es "klipp und
klar: ,Wir werden die finanzielle Leistungsfähigkeit des Fonds für
die Heimkinder Ost sicherstellen'". Sie betonte: "Einen Wortbruch
kann und darf es in dieser Frage nicht geben." Der im Juli 2012
errichtete und demnächst ausgeschöpfte Fonds "Heimerziehung in der
DDR" soll nach Informationen der Zeitung nur unter eingeschränkten
Bedingungen fortgeführt werden - Betroffenen drohen gravierende
Einschnitte. Das geht aus einem Eckpunktepapier der Jugend- und
Finanzministerien von Bund und neuen Ländern hervor, das dem
"Tagesspiegel" vorliegt.
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