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Badische Neueste Nachrichten: Ein Schleudersitz

Geschrieben am 09-01-2014

Karlsruhe (ots) - Sie kamen und sie gingen. Sieben
Verteidigungsminister hatte die Bundeswehr seit der
Wiedervereinigung. Ursula von der Leyen, seit dem 17. Dezember die
neue Inhaberin der Befehls- und Kommandogewalt, ist die achte Chefin
seit 1990. Die durchschnittliche Amtszeit ist somit deutlich kürzer
als eine Legislaturperiode, was viel über die Probleme und die
speziellen Herausforderungen an der Spitze dieses sehr speziellen
Ressorts aussagt, das so dringend Konstanz und Kontinuität bräuchte.
Das Amt ist ein Schleudersitz - und wird es auch bleiben. Auch Thomas
de Maizière brachte es auf nicht einmal drei Dienstjahre als
Oberbefehlshaber der Armee. Er wäre gerne länger geblieben, doch die
ehrgeizige Ursula von der Leyen drängte mit Macht auf eine
Beförderung. Angela Merkel konnte ihren engen Vertrauten, der nach
der Drohnen-Affäre schwer angeschlagen war, nicht halten. Seine
Rückkehr ins Innenressort wirkt nicht nur wie eine Degradierung,
sondern ist es auch. Entsprechend verbittert ist er, wie bei seiner
Verabschiedung deutlich wurde. Da scheidet einer im Unfrieden mit
sich selbst und den Umständen aus dem Amt. Dass er wegen des
Euro-Hawk-Debakels gar an Rücktritt dachte, überrascht nicht, es gab
schon Minister, die wegen weniger ihr Amt verloren. Trotz seiner
kurzen Dienstzeit im Bendlerblock hat sich de Maizière bleibende
Verdienste erworben. Seine Reform der Bundeswehr war eine taktische
Meisterleistung, weil er ein Konzept durchsetzte, das sich klar an
den sicherheitspolitischen Anforderungen und nicht an struktur- und
regionalpolitischen Wunschlisten orientierte. Die Bundeswehr wird,
wenn alles umgesetzt ist, effizienter aufgestellt sein und den
Erfordernissen einer Armee im Einsatz entsprechen. Erheblichen
Nachholbedarf gibt es hingegen bei der Nachwuchsgewinnung. Als
Arbeitgeber ist die Bundeswehr nur bedingt attraktiv, auf diesem
Gebiet kann die frühere Familien- und Arbeitsministerin von der Leyen
zeigen, was sie kann. Nicht zuletzt erbt die neue Ressortchefin die
Altlasten bei den Beschaffungsprojekten. Lang ist die Liste der
Probleme, an denen schon ihre Vorgänger verzweifelten - und
scheiterten. Ursula von der Leyen liebt Herausforderungen. Nun hat
sie die größtmögliche erhalten, die eine Bundeskanzlerin zu vergeben
hat. Das Jammern und Klagen ihres Vorgängers am Tag seiner
Verabschiedung mag vielleicht unprofessionell und von einer gehörigen
Portion Selbstmitleid geprägt sein, und doch dürfte es ihr die Augen
öffnen, in was für einem Minenfeld sie sich künftig bewegen wird. Im
Vergleich dazu war das Arbeitsministerium ein Sanatorium. Nur wenige
Minister haben in diesem Amt eine ganze Legislaturperiode
durchgehalten.



Pressekontakt:
Badische Neueste Nachrichten
Klaus Gaßner
Telefon: +49 (0721) 789-0
redaktion.leitung@bnn.de


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