(Registrieren)

Neue Westfälische (Bielefeld): NRW-Fraktionschef Priggen (Grüne): Bürgermeister Scholz verursacht Desaster in Hamburg

Geschrieben am 09-01-2014

Bielefeld (ots) - Der Fraktionsvorsitzende der Grünen im
nordrhein-westfälischen Landtag, Reiner Priggen, fühlt sich bei dem
neue Quartiersmanagement in Hamburg an die dreißiger Jahre des
vergangenen Jahrhunderts erinnert. "Hamburgs Erster Bürgermeister
Olaf Scholz macht da eine ganz gefährliche Sache.Was die Bürgerrechte
betrifft, ist das ein Desaster, sagte der Grünen-Politiker gegenüber
der in Bielefeld erscheinenden neuen Westfälischen
(Donnerstag-Ausgabe). Der SPD-Politiker müsse akzeptieren, dass
Hamburg wie Berlin ein "gewisses Konfliktpotenial" habe. Es sei ein
Fehler, mit der vermeintlichen Sicherheit einer absoluten Mehrheit im
Parlament im Rücken dagegen mit dem Knüppel vorgehen zu können.



Pressekontakt:
Neue Westfälische
News Desk
Telefon: 0521 555 271
nachrichten@neue-westfaelische.de


Kontaktinformationen:

Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.

Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.

Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.

http://www.bankkaufmann.com/topics.html

Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.

@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf

E-Mail: media(at)at-symbol.de

505349

weitere Artikel:
  • Neue OZ: Neue OZ - Gespräch mit Bernd Lucke, AfD-Chef. Osnabrück (ots) - Lucke greift Liberale scharf an AfD-Vorsitzender sieht FDP als "verhungernden Wendehals" - Warnung vor EU als "Über-Staat" Osnabrück.- Der AfD-Chef Bernd Lucke hat sich von der FDP scharf abgegrenzt. In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Donnerstag) sagte der Vorsitzende der eurokritischen Partei, er habe die Sorge, "dass die EU zu einem Über-Staat wird. Es bilden sich immer mehr Institutionen mit großer Macht und geringer demokratischer Kontrolle: Die EU-Kommission, die EZB, der Europäische mehr...

  • Neue OZ: Neue OZ - Interview mit Stephan Weil, niedersächsischer Ministerpräsident. Osnabrück (ots) - Niedersachsen will Turboabi rasch reformieren Weil kündigt Entscheidung bis zum Sommer an - Ziel: weniger Stress Osnabrück.- Niedersachsen will nach Angaben von Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) bis Mitte des Jahres entscheiden, wie die Gymnasien in Niedersachsen "entstresst" werden können. In einem Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Donnerstag) erklärte Weil, fest stehe schon jetzt, dass es Änderungen beim sogenannten "Turboabi", dem Abitur nach acht Jahren, geben werde. "Da ist eine Reform mehr...

  • Neue OZ: Neue OZ - Nachricht zu Tierhaltung Osnabrück (ots) - Tierschutz: Niedersachsen will Masthühnern auf die Füße schauen Bei Verletzungen drohen Landwirten Sanktionen - Geflügelwirtschaft begrüßt Pläne Osnabrück.- Niedersachsens Landwirtschaftsministerium will die Füße von Masthühnern unter die Lupe nehmen lassen. Das berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung" (Donnerstag) unter Berufung auf einen Erlass-Entwurf aus Hannover. Demnach sollen künftig die Fußballen der Tiere durch Kamerasysteme oder geschulte Mitarbeiter in den Schlachthöfen kontrolliert werden. mehr...

  • Campact vernetzt seit heute über eine Million Bürger / Kampagnennetzwerk wächst seit der Bundestagswahl so stark wie seit Fukushima nicht mehr / Auftrieb für außerparlamentarischen Protest durch "GroK Berlin/Verden (ots) - Die erdrückende Mehrheit der Großen Koalition im Bundestag scheint dem außer-parlamentarischen Protest Auftrieb zu geben: Das Kampagnennetzwerk Campact durchbrach am Donnerstag Vormittag die Marke von einer Million Bürgern. Im November und Dezember 2013 stieg die Zahl der Abonnenten des Email-Newsletters von Campact jeweils um rund 60.000 Menschen. Auch die Zahl der Menschen, die Campact mit einem regelmäßigen Förderbeitrag unterstützen, stieg seit der Bundestagswahl von 13.000 auf rund 19.000. "Seit der mehr...

  • ROG fordert Schutz für Journalisten im Irak und Aufklärung von Morden Berlin (ots) - 09.01.2014 - Reporter ohne Grenzen (ROG) ist äußerst besorgt über die zunehmende Gewalt gegen Journalisten im Irak. Die aktuellen Kämpfe mit der Organisation Islamischer Staat im Irak und der Levante (ISIS) in der irakischen Provinz Al-Anbar lenken den Blick auf eine Dschihadistengruppe, die in jüngster Zeit immer unverhohlener gegen Medienschaffende vorgegangen ist. Doch auch in anderen Teilen Iraks häufen sich Morde und Angriffe auf Journalisten. 2013 zählte ROG insgesamt mindestens elf Fälle, in denen im Irak Journalisten mehr...

Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten

Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:

LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre

durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0

Bitte nehmen Sie sich einen Augenblick Zeit, diesen Artikel zu bewerten:

Exzellent
Sehr gut
gut
normal
schlecht