 Schwäbische Zeitung: Leitartikel zur Großen Koalition - "Weiter so" wäre zu wenig
Geschrieben am 16-12-2013 |
Ravensburg (ots) - Es ist ein vertrautes Bild, und es hat etwas
Beruhigendes: Angela Merkel und Frank-Walter Steinmeier reisen am
Mittwoch gemeinsam nach Paris. Doch die dritte Amtsperiode Merkel ist
nicht einfach eine Neuauflage der vergangenen Großen Koalition, sie
darf dies auch gar nicht sein.
Denn den ganz großen, strategischen Weichenstellungen ist Angela
Merkel in ihrer gesamten Regierungszeit bisher ausgewichen. Die
Energiewende nach der Fukushima-Katastrophe, die Bundeswehrreform im
Zuge der Einsätze weltweit, sie kamen eher überraschend und als
taktische Manöver denn als lang angelegte Strategie.
Was aber kann, was soll die dritte Regierungszeit von Angela
Merkel bringen? Drei Minister werden bei der Ausrichtung
Schlüsselfunktionen haben. Wolfgang Schäuble, der die Entwicklung in
Europa ebenso gut im Auge behalten muss wie seinen Haushalt und damit
die Union verkörpern muss. Sigmar Gabriel, bei dem das wichtige Thema
Energiewende liegt, an deren Gelingen sowohl Union als auch SPD
liegen muss. Und Andrea Nahles, die in der Arbeits- und Sozialpolitik
sozialdemokratische Akzente setzen muss.
Zur Zeit ist die Stimmung in beiden Fraktionen heiter. Ein bis
zwei Jahre bleibt den Handelnden Zeit, dann wird es wieder
ungemütlicher werden. Dann wird es in der CDU Leute geben, die sich
für die Nachfolge von Angela Merkel warm laufen. Man wird einen
Sigmar Gabriel erleben, der sich als möglicher Kanzler aufbaut. Und
es wird bei der Union und bei der SPD kräftig mit den Grünen sondiert
werden - weil sie sich beide für die Zeit nach der Großen Koalition
neue Möglichkeiten erschließen müssen.
Wenn ein Funken Wahrheit in der Versicherung aller Beteiligten
liegt, dass es am Ende um Deutschland und Europa und nicht um SPD und
Union geht, dann müssen sie nach der quälend langen Anlaufzeit der
Regierung jetzt beherzt handeln. Damit es am Ende nicht um Merkel,
die vierte, oder Gabriel, die erste, geht, sondern um Wohlstand und
Wohlergehen der Regierten.
Pressekontakt:
Schwäbische Zeitung
Redaktion
Telefon: 0751/2955 1500
redaktion@schwaebische-zeitung.de
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