(Registrieren)

Mitteldeutsche Zeitung: zur Großen Koalition

Geschrieben am 27-11-2013

Halle (ots) - Wochenlang haben Union und SPD beraten, welche
Kompromisse gerade noch vertretbar sind, um sie der jeweiligen
Parteibasis vorzulegen. Schließlich müssen vor allem die
SPD-Mitglieder noch zustimmen, sonst haben alle Beteiligten mit
Zitronen gehandelt. Das merkt man dem Ergebnis an. Alle drei Parteien
haben es geschafft, irgendwie ihr Lieblingsprojekt von der
Mütterrente über die Maut bis zum Mindestlohn angemessen
unterzubringen. Koste es, was es wolle. Denn spätestens Mitte der
Legislatur wird man sich über neue Einnahmequellen, also höhere
Steuern, wohl Gedanken machen müssen, wenn die schönste aller Welten
Bestand haben soll.



Pressekontakt:
Mitteldeutsche Zeitung
Hartmut Augustin
Telefon: 0345 565 4200


Kontaktinformationen:

Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.

Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.

Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.

http://www.bankkaufmann.com/topics.html

Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.

@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf

E-Mail: media(at)at-symbol.de

499389

weitere Artikel:
  • Mitteldeutsche Zeitung: zum Papst Halle (ots) - Indem Franziskus in seinem eben veröffentlichten Lehrbrief die abschließende Zuständigkeit des Papstes für Alles und Jedes relativiert und damit die Bischöfe, aber auch die Ortskirchen stärkt, nimmt er sie zugleich in größere Verantwortung. Ein zeitgemäßer, jedoch keineswegs revolutionärer, sondern überfälliger Gedanke. Unbequem ist er freilich schon, weil man in Hierarchien, nicht nur in der Katholischen Kirche, gern schulterzuckend auf "die da Oben" verweist: Ich täte ja gern, aber mir sind die Hände gebunden... mehr...

  • Neue Westfälische (Bielefeld): KOMMENTAR Union und SPD einig Koalition der Verantwortung THOMAS SEIM Bielefeld (ots) - Das Werk ist vollbracht, der Koalitionsvertrag zwischen SPD und Union ist ausgehandelt. Stimmt die Basis der Sozialdemokraten zu, gibt es im Dezember die dritte große Koalition. Warum sollte sie nicht zustimmen? Es ist ein gelungenes Werk, das die Parteispitze den Mitgliedern vorlegt: ´ Sie hat einen flächendeckenden Mindestlohn ausgehandelt. Das ist ungeachtet der Differenzierung im Detail ein Paradigmenwechsel in der Bundesrepublik. Es bindet die Tarifpartner an Mindeststandards, ohne deren Autonomie in Frage mehr...

  • Freie Presse (Chemnitz): Die SPD-Basis ist am Zug Zum Kolationsvertrag kommentiert die "Freie Presse" in Chemnitz Chemnitz (ots) - Union und SPD haben ihre in vielen Punkten völlig auseinanderliegenden Programme auf die kleinsten gemeinsamen Nenner zusammengeschrumpft. Immer saß ihnen die Angst im Nacken, dass der Vertrag bei der SPD-Basis durchfallen kann. Also durften die Sozialdemokraten mehr in den Koalitionsvertrag hineinverhandeln, als es ihr bescheidenes Wahlergebnis rechtfertigt. Ein flächendeckender Mindestlohn, mehr Geld für Renten und Pflegeleistungen, Regulierung der Leiharbeit oder eine Grenze für Mieterhöhungen. Das ist klassische mehr...

  • "DER STANDARD"-Kommentar zu den Staatsbetriebe: "Löcher füllen" von Andreas Schnauder Ausgabe vom 28.11.2013 Wien (ots) - Jetzt werden wieder eifrig Kästchen gezeichnet in der Staatswirtschaft. Der Traum einer großen Holding, in der von der Bahn über die Asfinag bis zum Verbund alle relevanten Beteiligungen vereint wären, soll endlich wahr werden. Im Hintergrund beziehen die Koalitionsverhandler eifrig Stellung. Die Roten können sich einen Verschub von ÖBB-Teilen aus ihrem Reich kaum vorstellen. Die Ausgliederung des Verbunds aus dem Wirtschaftsministerium wäre wiederum für die Schwarzen ein Spagat. Weit wichtiger als mehr...

  • WAZ: Die Groko hätte Opposition verdient - Kommentar von Ulrich Reitz Essen (ots) - Die Deutschen wollten von Angela Merkel sozialdemokratisch regiert werden. Das löst der Koalitionsvertrag konsequent ein. Dafür musste sich die Union nicht sonderlich verbiegen, von der Leyen wollte Mindestlohn und Frauenquote schon lange. In den nächsten vier Jahren haben wir es mit einer mehr oder weniger sozialdemokratischen Regierung plus einer linken Opposition zu tun. Da die Mehrheit der Bevölkerung, wie gerade das Allensbacher Institut für die FAZ herausgefunden hat, ohnehin zu keiner Zeit ihren Frieden mehr...

Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten

Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:

LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre

durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0

Bitte nehmen Sie sich einen Augenblick Zeit, diesen Artikel zu bewerten:

Exzellent
Sehr gut
gut
normal
schlecht