(Registrieren)

Sonntag aktuell: Kommentar zu Koalitionsverhandlungen

Geschrieben am 23-11-2013

Stuttgart (ots) - Union und SPD gehen diese Woche auf die
Zielgerade. Als Grundlage ihrer Einigung zeichnet sich ab, dass jeder
seine Kernwähler beschenken darf. Reichlich. Selbst wenn die
Parteichefs auf den Wunschlisten kräftig streichen und den Preis für
ihre Einigung von jetzt noch 50 auf zehn Steuer-Milliarden drücken,
bleibt das Manko: Wenig von dieser Zusatzbelastung ist dafür
vorgesehen und geeignet, Deutschland wettbewerbsfähiger oder
sicherer zu machen und seinen Bürgern neue Chancen zu eröffnen. Was
Schwarz und Rot bisher zusammengezimmert haben, ist ganz und gar
darauf ausgerichtet, vor den Parteimitgliedern zu bestehen. Vor allem
denen der SPD, weil die entscheiden dürfen. Es war aber Gabriel, der
das Gegenteil versprochen hatte: Nicht die Gefühlslage der Genossen,
sondern das nationale Wohl werde Richtschnur dieser Koalition. Seine
Schlussverhandlung mit Merkel und Seehofer eröffnet allen dreien die
Gelegenheit, wenigstens ein wenig davon einzulösen.



Pressekontakt:
Sonntag aktuell
Joachim Volk
Telefon: +49 (0711) 7205-704
j.volk@stn.zgs.de


Kontaktinformationen:

Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.

Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.

Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.

http://www.bankkaufmann.com/topics.html

Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.

@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf

E-Mail: media(at)at-symbol.de

498573

weitere Artikel:
  • Rheinische Post: Steinmeier bereit für Außenministerium Düsseldorf (ots) - Der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier ist offenbar bereit, den Fraktionsvorsitz abzugeben und erneut Außenminister in einer großen Koalition zu werden, sollte es zu einem Bündnis mit der Union kommen. Das berichtet die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische Post" (Montagsausgabe) unter Berufung auf das Umfeld des SPD-Politikers. Steinmeier wolle die deutsche Außenpolitik "wahrnehmbarer und selbstbewusster" gestalten, hieß es. Außerdem müssten Zuständigkeiten aus dem Entwicklungsministerium in das mehr...

  • Verlust und Schaden für das Klima / Nach dem Tiefpunkt von Warschau braucht die Welt mehr denn je Vorreiter und keine Verweigerer Berlin (ots) - "Dieser Klimagipfel wird als 'Verlust und Schaden' in Erinnerung bleiben", bilanziert Thomas Hirsch, Entwicklungspolitscher Beauftragter von Brot für die Welt in Anspielung auf das beherrschende Thema, wie Klimaschäden künftig minimiert und ausgeglichen werden können. "Der internationale Klimaschutz braucht Vorreiter und keine Verweigerer. " Dass Klimagipfel weit hinter den Erwartungen zurückbleiben, ist nicht neu. Die Konferenz in Warschau ist jedoch ein neuer Tiefpunkt. Die kompromisslose Verweigerungshaltung mehr...

  • NABU: Trippelschritte auf UN-Klimakonferenz in Warschau Berlin/Warschau (ots) - Die UN-Klimakonferenz im polnischen Warschau hat keinen nennenswerten Durchbruch auf dem Weg zu mehr Klimaschutz gebracht. NABU-Präsident Olaf Tschimpke bewertet die auch nach einem Tag Verlängerung bei den Verhandlungen erzielten Ergebnisse allenfalls als Trippelschritte: "Der in Warschau beschlossene Zeitplan bleibt so unkonkret, dass es fraglicher denn je ist, ob 2015 in Paris tatsächlich ein neues Weltklimaabkommen beschlossen werden kann. Daher ist es jetzt besonders wichtig, verloren gegangenes Vertrauen mehr...

  • Neue OZ: Neue OZ - Gespräch mit Bianca Biwer, Bundesgeschäftsführerin des Opferverbands "Weißer Ring" Osnabrück (ots) - "Weißer Ring" fordert bundesweite Dunkelfeldstudie zu Kriminalität Bundesgeschäftsführerin: Ergebnisse aus Niedersachsen "noch erschreckender als erwartet" Osnabrück.- Der Opferverband "Weißer Ring" fordert eine Dunkelfeldstudie zur Kriminalität im gesamten Bundesgebiet. Das sagte die Bundesgeschäftsführerin Bianca Biwer in einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Montag). Die bislang einmalige Erhebung der Daten in Niedersachsen habe gezeigt, "wie groß die Dimension der Opferwerdung in der mehr...

  • Der Tagesspiegel: Robbe zur Iran-Vereinbarung: Bis jetzt nur gedrucktes Papier Berlin (ots) - Der Präsident der Deutsch-Israelischen Gesellschaft, Reinhold Robbe, hat mit Blick auf die Vereinbarung mit dem Iran vor zu großer Euphorie gewarnt. Bei aller Wertschätzung für den Erfolg der Diplomatie bleibe er skeptisch. "Zum einen sind sich die Verhandlungspartner offenbar schon jetzt über einzelne Formulierungen und den Inhalt der Vereinbarung nicht einig. Zum anderen hat die Vergangenheit gezeigt, dass Teheran schon oft vieles zugesagt hat, was dann aber nicht eingehalten wurde", sagte Robbe dem Berliner "Tagesspiegel" mehr...

Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten

Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:

LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre

durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0

Bitte nehmen Sie sich einen Augenblick Zeit, diesen Artikel zu bewerten:

Exzellent
Sehr gut
gut
normal
schlecht