 LVZ: Hannelore Kraft hält Scheitern der Koalitionsverhandlungen mit der Union für möglich / Koalition mit der Linkspartei wäre "äußerst schwer"
Geschrieben am 17-11-2013 |
Leipzig (ots) - Hannelore Kraft, SPD-Vize und NRW-
Ministerpräsidentin, hat die Möglichkeit des Scheiterns der
Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD unterstrichen. In
einem Interview mit der "Leipziger Volkszeitung" (Montag-Ausgabe)
sagte sie: "Man kann in Verhandlungen immer scheitern. Das ist das
Wesen von Verhandlungen." Der SPD müsse es gelingen, "die
entscheidenden Themen, die den notwendigen Politikwechsel darstellen,
auch dingfest zu machen." Notwendig sei es, dass die SPD-Basis die
Grundlagen für die große Koalition mittragen könne. Die beste
Voraussetzung dafür sei ein guter Koalitionsvertrag. "Deshalb legen
wir auch so viel Wert darauf. Deshalb dauern die Verhandlungen
darüber auch länger, weil wir eben auch sehr in die Details hinein
gehen." Zur Feststellung von SPD-Chef Sigmar Gabriel auf dem
SPD-Bundesparteitag, wonach die SPD eine zu geringe wirtschaftliche
Kompetenz ausstrahle und Gefahr liefe, aus der Zeit zu fallen, meinte
Hannelore Kraft: "Ich habe eine große wirtschaftliche Kompetenz, ich
komme aus der Wirtschaft und ich glaube, jeder hat bei den
Verhandlungen gemerkt, die ich geführt habe, dass ich weiß, worüber
ich rede." Zudem habe sie "nicht den Eindruck, dass wir aus der Zeit
gefallen sind. Ganz im Gegenteil." So habe die SPD in NRW gute
Wahlergebnisse erzielt. Die SPD-Vize geht nicht davon aus, dass eine
große Koalition, sollte sie kommen, vor Ende der Legislaturperiode
auseinanderbrechen werde, nur weil die SPD auf ihrem Parteitag jetzt
die Koalitions-Öffnung auch mit der Linkspartei beschlossen habe.
"Das, was die Linkspartei im Moment noch an Forderungen gerade im
Bereich der Außen- und Sicherheitspolitik oder beim Thema Finanzen
vertritt, macht eine Koalition äußerst schwer." Aber das sei ein
Prozess auf der Zeitschiene. "In der Linkspartei gibt es ja auch
Veränderungen. Insofern muss man das auch immer wieder neu prüfen."
Pressekontakt:
Leipziger Volkszeitung
Büro Berlin
Telefon: 030/233 244 0
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