LVZ: Gabriel benennt Gründe für schlechtes SPD-Wahlergebnis / Steinbrücks Stinkefinger, Merkels Popularität, Agenda 2010, zu wenig ökonomische Kompetenz

Leipzig (ots) - Die "enorme Popularität" von Angela Merkel, "zu
wenig ökonomische Kompetenz", die negativen Auswirkungen der Agenda
2010, die über viele Jahre mit ihren Vorsitzendenwechseln
signalisierte Instabilität und die in der Endphase des Wahlkampfs
ausgebrochene "Debatte um den Stinkefinger" von Kanzlerkandidat Peer
Steinbrück auf einem Magazin-Titelbild sind, nach Auffassung von
SPD-Chef Sigmar Gabriel, wesentlich mitverantwortlich für das
schlechte Wahlergebnis seiner Partei bei der jüngsten Bundestagswahl.
Das sagte Gabriel in einem Interview mit der "Leipziger Volkszeitung"
(Donnerstag-Ausgabe) im Vorfeld des SPD-Bundesparteitages, der in
Leipzig stattfindet.

"Wir brauchen nicht in Sack und Asche zu gehen. Aber wir müssen
uns natürlich die Frage stellen, warum ist es nicht mehr geworden",
meinte Gabriel. "Da gibt es die enorme Popularität von Frau Merkel.
Außerdem wurde der SPD zwar eine erhebliche soziale Kompetenz
zugesprochen, aber zu wenig ökonomische Kompetenz." Ein nicht
unerheblicher Teil der SPD-Wählerschaft habe zudem gesagt, die Agenda
2010, die wirtschaftspolitischen und sozialen Reformen von Gerhard
Schröder, hätten zwar maßgeblich zur aktuell guten wirtschaftlichen
Lage beigetragen. "Aber genau so viele meinen, dass die SPD mit der
Agenda-Politik gegen ihre Prinzipien verstoßen habe. Auch dieser
Zwiespalt hat uns im Wahlkampf zu schaffen gemacht."

Mit dem TV-Duell Steinbrück/Merkel "haben wir schon gespürt, da
könnte noch was gehen", meinte Gabriel. Beim Duell sei "zum ersten
Mal im Wahlkampf so richtig intensiv über Politik geredet" worden.
"Peer Steinbrück hat das großartig gemacht - er und auch die SPD
wurden deutlich populärer. Bis dann plötzlich die Debatte um den
Stinkefinger kam." Über die Geste hätten mindestens so viele gelacht,
wie sie sie für unangemessen fanden. Das Problem sei aber gewesen,
"dass damit die politische Diskussion wieder unterbrochen wurde. Auf
einmal wurde nicht mehr über Löhne, über soziale Sicherheit, über
Steuergerechtigkeit, über Europa geredet. Es wurden wieder nur
Haltungsnoten verteilt", sagte Gabriel.

Es sei leider so, dass ein paar Millionen Menschen mit SPD-Neigung
bei der Wahl "im Wartestand und damit zu Hause geblieben" seien. "Die
wieder zu gewinnen, ist die große Chance der SPD. Diese Enttäuschten
wollen ein klares Bekenntnis zur sozialen Gerechtigkeit, aber auch
mehr. Und dieses Mehr haben wir bei dieser Wahl kaum angeboten."

Zugleich verwies der SPD-Vorsitzende darauf, dass es der jetzigen
Parteiführung gelungen sei, die SPD zu einen und ein bisschen mit
sich und ihrer Politik in ihrer Regierungszeit zu versöhnen. "Wir
konnten eine ganze Reihe von Korrekturen der eigenen Politik
vornehmen - ohne irgendwelche Machtspielchen. Vor allem aber haben
wir die SPD geöffnet, mehr Demokratie in der eigenen Partei gelebt."
Außerdem habe die SPD 13 Landtagswahlen sehr erfolgreich bestritten.
"Wir haben mehr Erfolge gehabt, als uns 2009 irgendjemand zugetraut
hätte. Die SPD hat ein ganz eigenes Selbstbewusstsein und läuft
keinen anderen Parteien hinterher. Das ist uns im 150. Jahr
außerordentlich gut gelungen."

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