 Der Tagesspiegel: Bosbach: Keine Einigung auf Volksentscheide
Geschrieben am 12-11-2013 |
Berlin (ots) - Berlin - Die CDU lehnt die Einführung von
Volksabstimmung auf Bundesebene weiter ab. Es gebe über eine
Ausweitung von Bürgerbeteiligungen "definitiv" keine Einigung in der
Koalitionsarbeitsgruppe Innen und Justiz, sagte der CDU-Innenexperte
Wolfgang Bosbach dem "Tagesspiegel" (Mittwochsausgabe).
Inhaltliche Rückfragen richten Sie bitte an: Der Tagesspiegel,
Newsroom, Telefon: 030-29021-14909.
Pressekontakt:
Der Tagesspiegel
Chef vom Dienst
Thomas Wurster
Telefon: 030-29021 14013
E-Mail: cvd@tagesspiegel.de
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
496333
weitere Artikel:
- Biogasrat+: Koalitionspapier ist der Tod für Biogas / "Konzeptionslosigkeit kaum zu überbieten" Berlin (ots) - Der Biogasrat+ e.V. - dezentrale Energien ist in
höchstem Maße besorgt über die bisherigen Ergebnisse der
Koalitionsverhandlungen zur künftigen Energiepolitik. "Das derzeitige
Zwischenergebnis ist an Konzeptionslosigkeit kaum zu überbieten",
erklärt der Geschäftsführer Reinhard Schultz. "Die Aktienkurse im
Bereich Offshore-Wind stürzen ab und die Biogasbranche, besonders die
Anlagenbauer, stehen vor dem Aus." Schultz ist besonders empört, dass
künftig keine Energiepflanzen mehr zur Biogaserzeugung eingesetzt
werden sollen. mehr...
- Neue OZ: Neue OZ - Gespräch mit Johannes Kahrs, Sprecher des Seeheimer Kreises in der SPD Osnabrück (ots) - Seeheimer Kreis hat keine Einwände gegen
Koalition mit Linken
Osnabrück.- Die vom SPD-Parteivorstand betriebene Öffnung für
Koalitionsoptionen mit der Linken im Bund stößt auch bei
konservativen Sozialdemokraten auf Zustimmung. In einem Gespräch mit
der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Mittwoch) sagte der Sprecher des
Seeheimer Kreises in der SPD, Johannes Kahrs, die Abkehr vom
kategorischen Nein sei "schlau, richtig und gut". Es sei nun Sache
der Linken, sich so zu ändern, dass sie koalitionsfähig werde. Die mehr...
- Kein Machtkampf bei der Alternative für Deutschland / NRW-Landessprecher Dilger: Auf dem Parteikonvent herrscht Einigkeit Berlin (ots) - Angebliche Machtkämpfe schreiben diverse
Internetportale und Printmedien der Partei Alternative für
Deutschland zu. So würde parteiintern über die Ablösung von
Parteichef Prof. Dr. Bernd Lucke diskutiert. "Das stimmt nicht", so
NRW-Landessprecher Prof. Dr. Alexander Dilger.
Dass der stellvertretende AfD-Bundessprecher, Dr. Alexander
Gauland, Bernd Lucke wegen seiner schlechten Performance kritisiere,
sei schlichtweg nicht richtig. Gauland selbst habe Dilger beim
Parteikonvent in Kassel am vergangenen Samstag versichert, mehr...
- VKU zu den Beratungen der Koalitions-AG Energie: "Branche benötigt entschlosseneres Handeln an einigen entscheidenden Stellen" Berlin (ots) - Nach den Beratungen der Arbeitsgruppe Energie am
vergangenen Wochenende hat die große Koalitionsrunde die
Verhandlungsergebnisse vorläufig bestätigt. Der Verband kommunaler
Unternehmen (VKU) bewertet die Ergebnisse, die noch in einer weiteren
Sitzung der Koalitionäre bestätigt werden müssen, verhalten positiv.
VKU-Hauptgeschäftsführer Hans-Joachim Reck: "Die Koalitionsparteien
haben einige beachtliche Ankündigungen gemacht. An den entscheidenden
Stellen benötigt die Branche jedoch Signale von entschlossenerem
Handeln, mehr...
- NRZ: Der Graben ist tiefer geworden - ein Kommentar von KNUT PRIES Essen (ots) - USA und EU stehen einander mit einer Verdrossenheit
gegenüber, wie es sie zwischen ihnen lange nicht gab. Doch die
Gespräche über den Freihandel, das Königsprojekt der
transatlantischen Wirtschaftsbeziehungen, gehen weiter. Die
pragmatische Vorstellung hat sich durchgesetzt, dass es sich beim
Spionage-Skandal um unerfreulichen Seitenwind handelt, und nicht um
einen Sturm, der es erforderlich machte, die Verhandlungen bis auf
weiteres ganz auszusetzen. Weil in Sachen Snowden und
Geheimdienst-Enthüllungen eine gewisse mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
