 Schwäbische Zeitung: Geld, das man nicht hat - Kommentar
Geschrieben am 05-11-2013 |
Ravensburg (ots) - Über Geld spricht man nicht, man hat es. So
heißt es gerne in besseren Kreisen. Doch gilt dies auch für die
künftige Bundesregierung? Wohl kaum. Deshalb ist der Zeitplan der
Koalitionäre, erst am Ende über Geld zu sprechen, merkwürdig. Alle
Arbeitsgruppen haben dann schon ihre wichtigsten Vorhaben
zusammengestellt. Wer will dann noch gerne entscheiden, ob das
schnelle Internet oder die Forschungsförderung wichtiger ist? Ob die
Mütterrente oder die Altersarmut-Rente gerechter ist? Besser wäre,
die einzelnen Arbeitsgruppen trügen jetzt schon Verantwortung, in
ihrem jeweiligen Bereich nicht mehr Geld auszugeben als bisher oder
aber Einsparvorschläge zu machen.
Denn wenn alle Wunschprojekte gemeinsam vorgestellt werden, liegt
die Gefahr nahe, dass es am Ende teuer wird. Die Union hat
versprochen, dass keine Steuererhöhungen kommen, sie kann sich kaum
leisten, davon abzuweichen. Deshalb werden wohl zum nächsten Jahr die
Sozialversicherungsbeiträge steigen. Den Faktor Arbeit zu verteuern
aber ist gefährlich - für die Arbeitsplätze.
Pressekontakt:
Schwäbische Zeitung
Redaktion
Telefon: 0751/2955 1500
redaktion@schwaebische-zeitung.de
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
495112
weitere Artikel:
- Schwäbische Zeitung: Was damals Recht war - Leitartikel Ravensburg (ots) - Es gibt da diesen fürchterlichen Satz eines
früheren baden-württembergischen Ministerpräsidenten: "Was damals
Recht war, kann heute nicht Unrecht sein." Hans Filbinger, der
während der Nazi-Diktatur als Staatsanwalt und Richter an
Todesurteilen beteiligt war, hat ihn zu seiner Verteidigung gesagt.
Gewirkt hat er anders. Denn Filbinger hat mit dem Satz Zuflucht
gesucht im sogenannten Rechtspositivismus - sklavisch, gnadenlos,
stur. Gemeint ist: Das kodifizierte Recht hat auch dann zu gelten,
wenn es im Extremfall mehr...
- Schwäbische Zeitung: Bürgerbeteiligung ist eine Frage des guten Willens - Kommentar Ravensburg (ots) - Die Absicht ist löblich. Die Bürgerschaft soll
sich früher bei großen Infrastrukturprojekten zu Wort melden können.
Im Idealfall schaukelt sich dann ein Konflikt nicht so hoch wie bei
Stuttgart 21 oder dem mittlerweile ähnlich emotional geführten Streit
um einen Nationalpark im Schwarzwald.
Doch der Weg hin zum idealen Miteinander von Planern, Investoren
und direkt Betroffenen ist steinig, weil vieles vom guten Willen der
Akteure abhängt. Die grün-rote Landesregierung ist mit dem Begriff
der Politik des Gehörtwerdens mehr...
- Weser-Kurier: Zum Einfluss der Politik beim ZDF schreibt der "Weser-Kurier" (Bremen) in seiner Ausgabe vom 6. November 2013: Bremen (ots) - Die Beteiligten sind - natürlich - andere als im
Jahr 1961. Doch damals wie heute geht es vor dem
Bundesverfasungsgericht um ein und dieselbe Frage: Wie viel Einfluss
dürfen politische Parteien auf einen öffentlich-rechtlichen Sender
wie das ZDF nehmen? Vor 52 Jahren wiesen die höchsten deutschen
Richter Bundeskanzler Konrad Adenauer in die Schranken: Sie stoppten
den Plan des ersten bundesdeutschen Regierungschefs, zur Sicherung
seiner medialen Präsenz und der seiner CDU einen Regierungssender als
Konkurrenz zu den mehr...
- Badische Neueste Nachrichten: Berliner Wundertüte Karlsruhe (ots) - Es ist für jeden etwas dabei. Die Union wollte
bessere Abschreibungsmöglichkeiten für Investoren - und hat sie
bekommen. Nach dem Willen der SPD sollen den Makler künftig Vermieter
und Verkäufer bezahlen - auch das ist ausgemachte Sache. Dass die
Mieten in Ballungsräumen und Universitätsstädten nicht mehr
ungehindert steigen sollen, war ohnehin unstrittig. Kein Wunder also,
dass Bauminister Peter Ramsauer und seinem Gegenpart Florian Pronold
ein verregneter Berliner Herbstabend genügte, um ihr "Paket für
bezahlbares mehr...
- Rheinische Post: Ströbele sieht weiterhin Chance für Snowden, sicher nach Deutschland zu reisen Düsseldorf (ots) - Der Grünen-Bundestagsabgeordnete Hans-Christian
Ströbele sieht trotz der Absage der Bundesregierung die Chance, dass
Snowden nach Deutschland kommen kann. "Der Schlüssel zur Frage, ob
Snowden sicher nach Deutschland reisen kann, liegt in der Beziehung
zu den USA", sagte Ströbele der in Düsseldorf erscheinenden
"Rheinischen Post" (Mittwochausgabe). "Wir Abgeordnete des Bundestags
müssen mit den Kolleginnen und Kollegen im US-Kongress offen, ehrlich
und auf Augenhöhe über die Konsequenzen aus der Affäre reden", sagte mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
