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Rheinische Post: Verpatzter Neustart

Geschrieben am 20-10-2013

Düsseldorf (ots) - von Maximilian Plück

Angekündigt war der Grünen-Parteitag im Berliner Velodrom als
große Aufarbeitung der 8,4-Prozent-Schlappe bei der Bundestagswahl.
Doch statt einer echten Analyse reichte es allenfalls zu einer
öffentlichen Zurschaustellung grüner Bitterkeit. Der Wähler sei mit
dem Steuerkonzept überfordert worden, sagte etwa Grünen-Chef Cem
Özdemir - und verkennt dabei, dass der Absturz wohl weniger am
mangelnden Verständnis des Bürgers lag, sondern vielmehr an den
Schwächen der Pläne selbst. Auf die Idee, dass
Steuererhöhungs-Festspiele trotz Rekord-Staatseinnahmen falsch sein
könnten, kommt die Mehrheit der Grünen immer noch nicht. Ein
Realo-Antrag, der die geforderte Steuerpolitik als Fehler
bezeichnete, scheiterte am linken Flügel. Nur einige wenige Realos
wie der Baden-Württemberger Winfried Kretschmann scheinen sich noch
eine selbstkritische Haltung bewahrt zu haben: Die Partei sei aus der
Spur geraten, schimpfte Kretschmann und forderte ein stärkeres
Zugehen auf die Wirtschaft. Dass die Grünen dies tun, ist angesichts
der Signale des Parteitags aber unwahrscheinlich.



Pressekontakt:
Rheinische Post
Redaktion

Telefon: (0211) 505-2621


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