 Frankfurter Rundschau: Frankfurter Rundschau kommentiert die Forderung der Afrikanischen Union nach einer Immunität für amtierende Staatschefs vor dem Haager Gerichtshof.
Geschrieben am 13-10-2013 |
Frankfurt (ots) - Auf den ersten Blick sieht es so aus, als ob
Afrikas Staatschefs Vernunft walten ließen: Sie haben ihre Drohung,
die Zusammenarbeit mit dem Internationalen Strafgerichtshof
aufzukündigen, nicht wahrgemacht. Doch was sie fordern, ist noch
atemberaubender: Straffreiheit für amtierende Staats- und
Regierungschefs, die Opponenten meucheln oder ganze Gruppen
ausradieren. Damit haben Afrikas Big Men klar gemacht, worum es ihnen
im Konflikt mit dem Gerichtshof eigentlich geht: Nicht, dass es diese
Instanz gibt, sondern dass sie selbst nicht in ihr Visier geraten
wollen. Zahlreiche Male haben sie den Gerichtshof beansprucht,
solange es um die Strafverfolgung ihrer Kontrahenten ging. Werden sie
selbst unter die Lupe genommen, ist der Gerichtshof plötzlich
"rassistisch": Heuchelei in reinster Form.
Pressekontakt:
Frankfurter Rundschau
Kira Frenk
Telefon: 069/2199-3386
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
490816
weitere Artikel:
- Ostsee-Zeitung: OSTSEE-ZEITUNG Rostock zum Limburger Bischof Rostock (ots) - Tebartz-van Elst nimmt nicht nur die Zehn Gebote
eher locker, er konterkariert geradezu die neue Strategie von Papst
Franziskus in Rom. Der versucht, eine "arme Kirche", Demut und
Bescheidenheit zu predigen. Kardinalstugenden, die dem Limburger
Bischof völlig abhandengekommen sind. Der Schaden für die katholische
Kirche in Deutschland ist groß. Nicht nur Millionen von Euro sind
weg, sondern auch jede Menge Vertrauen. Tebartz-van Elst wird sein
Amt wohl aufgeben müssen, damit in Limburg höchstens noch der Käse
zum mehr...
- BERLINER MORGENPOST: Kein Grund für Übermut - Leitartikel von Jochim Stoltenberg Berlin (ots) - Es ist schon erstaunlich, mit welcher
Realitätsverweigerung Mitglieder der Regierungskoalition von SPD und
CDU die Berliner Finanzmisere ausblenden. Sie scheinen nicht zu
begreifen, dass es bei Haushaltsberatungen nicht um Erfüllung von
Wunschzetteln geht, sondern um das Austarieren von Einnahmen und
Ausgaben zum Wohle der Stadt. Selbst das ist in Berlin zu wenig.
Angesichts von 63 Milliarden Euro Miesen, die jährlich rund 2,2
Milliarden Euro verschlingen, muss der Schuldenabbau im Blick
bleiben.
Wenn angesichts mehr...
- Allg. Zeitung Mainz: Kaltschnäuzig / Kommentar zum Streit um den US-Haushalt Mainz (ots) - Wer Streit sucht, sollte sich vorher vergewissern,
dass er stark genug ist, den Platz als Sieger zu verlassen. Sonst ist
er ein Dummkopf, dem es recht geschieht, kräftig eins auf die Nase
bekommen zu haben. Im Streit um die Schuldenobergrenze in den USA
sind es die oppositionellen Republikaner, die eins auf die Nase
bekommen werden - und zwar von ihren eigenen Wählern. Denn die werden
wie alle anderen Bürger auch Opfer, wenn der Kampf auf breiter Front
die Aktienmärkte erreicht. Und das kann sehr bald der Fall sein. Denn mehr...
- Märkische Oderzeitung: zu neuem Denkmal für gefallene Soldaten: Frankfurt/Oder (ots) - Solche Gedenkstätten gehören an einen
zentralen Ort, am besten unweit des Parlamentes, damit auch all jene
Abgeordneten gemahnt werden, die letztlich mit ihrem Votum die
Soldaten in Auslandseinsätze schicken, deren Sinn sich im Nachhinein
mitunter auch als sehr zweifelhaft erweist - wie der
Afghanistaneinsatz bislang hinlänglich gezeigt hat. Den Toten wäre
man das schuldig.
Pressekontakt:
Märkische Oderzeitung
CvD
Telefon: 0335/5530 563
cvd@moz.de mehr...
- WAZ: An der falschen Stelle gespart
- Kommentar von Dietmar Seher Essen (ots) - Es ist Sache der Abwägung, ob der von SPD wie Grünen
geforderte gesetzliche Mindestlohn Menschen tatsächlich zu dem ihnen
zustehenden Arbeitsentgelt verhilft oder der Eingriff des
Gesetzgebers nur die Tarifautonomie beschädigt. Tatsache bleibt:
Kommt es, wie absehbar, bald zum Gesetz, muss die Einhaltung der
Regeln auch wirksam kontrolliert werden.
Dafür hat der Staat derzeit nicht genug Leute. Im Gegenteil: Die
Finanzkontrolle Schwarzarbeit war selbst zur Verhinderung illegaler
Beschäftigungsverhältnisse nie ausreichend mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
