 Badische Neueste Nachrichten: Auf der langen Bank
Geschrieben am 30-09-2013 |
Karlsruhe (ots) - Die Koalitionäre in spe lassen sich Zeit: Am
Freitag wollen Union und SPD miteinander sprechen, um auszuloten, ob
es sich lohnt, in richtige Koalitionsgespräche einzusteigen. Immerhin
haben es die Union und die Sozialdemokraten zwischenzeitlich
geschafft, ihre Verhandlungsdelegationen für die Sondierungsgespräche
zu benennen. Die Regierungsbildung droht diesmal ein extrem
langwieriger Prozess zu werden. Anstatt rasch Nägel mit Köpfen zu
machen und eindeutig zu sagen, ob man an der Regierung beteiligt
werden will oder nicht, spielen die Sozialdemokraten auf Zeit. Geht
es nach Generalsekretärin Andrea Nahles könnten sich die
Koalitionsgespräche bis zum Januar hinziehen. Für eine
Bananenrepublik mag dies eine akzeptable Zeitspanne sein, für eine
der Führungsnationen in Europa ist dies eher ein blamables
Schauspiel. Es gab Zeiten, da hätten sich Wahlverlierer förmlich
danach gedrängt, doch noch auf der Ministerbank Platz nehmen zu
dürfen und nicht das harte Los der Opposition erdulden zu müssen. Die
Sozialdemokraten sind dabei, die Relationen zu verlieren. Immerhin
hat die Union bei der Stimmenzahl einen mehr als respektablen
Vorsprung vor der SPD. Die Sozialdemokraten werden in einer möglichen
Großen Koalition angesichts der Mehrheitsverhältnisse auch nicht
durch die Hintertür zum nachträglichen Wahlsieger aufsteigen können.
Irgendwann müssen Gabriel und Co die Rolle als Juniorpartner
akzeptieren, auch wenn die SPD-Basis da ganz anderer Meinung sein
wird. Wer den Wählerwillen ernst nimmt, darf die Koalitionsbildung
nicht auf die lange Bank schieben. Die Umfragen vor der Wahl haben
eindeutig gezeigt, dass die Mehrheit der Wähler angesichts der
anstehenden Probleme auf die Große Koalition setzt. Die Euro-Krise
schwelt weiter, der Pflege-Notstand schreitet voran und die
Finanzbeziehungen zwischen Bund, Ländern und Gemeinden bedürfen einer
raschen Neuregelung. Auf die Koalitionäre wartet viel Arbeit.
Pressekontakt:
Badische Neueste Nachrichten
Klaus Gaßner
Telefon: +49 (0721) 789-0
redaktion.leitung@bnn.de
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