 Rheinische Post: Linken-Chefin Kipping nennt "Prism"-Dementi halbseiden
Geschrieben am 18-07-2013 |
Düsseldorf (ots) - Angesichts der Kenntnisse der Bundeswehr von
einem amerikanischen "Prism"-Spähprogramm in Afghanistan ist die
Linke davon überzeugt, dass die Bundesregierung mit ihrer angeblichen
Unkenntnis von "Prism" Öffentlichkeit und Parlament "für dumm
verkauft" hat. "Alle halbseidenen Dementis ändern nichts daran, dass
BND und Bundeswehr das Programm nicht nur seit Jahren kennen, sondern
da auch fleißig Daten einspeisen", sagte Linken-Parteivorsitzende
Katja Kipping der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post"
(Donnerstagausgabe). Damit hätten die Kanzlerin Angela Merkel und
Innenminister Hans-Peter Friedrich jede Glaubwürdigkeit verloren.
"Die deutsch-amerikanische Schnüffelkooperation läuft offenkundig wie
geschmiert", so Kipping.
Pressekontakt:
Rheinische Post
Redaktion
Telefon: (0211) 505-2621
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
475512
weitere Artikel:
- Rheinische Post: Asmussen: Bankenaufsicht frühestens im Herbst 2014 / Inflation auf mittlere Sicht beherrschbar Düsseldorf (ots) - Das Direktoriumsmitglied der Europäischen
Zentralbank, Jörg Asmussen, rechnet frühestens im Herbst 2014 mit dem
Start der neuen europäischen Bankenaufsicht. "Die Bankenaufsicht
durch die EZB kann erst etwa ein Jahr nach dem endgültigen Beschluss
des Europäischen Parlaments über den SSM beginnen. Das wäre dann
Herbst 2014", sagte Asmussen der in Düsseldorf erscheinenden
"Rheinischen Post" (Donnerstagausgabe). Bevor der Beschluss in Kraft
ist, dürfe die Europäische Zentralbank beispielsweise keine neuen
Mitarbeiter mehr...
- Mitteldeutsche Zeitung: Feuerbrand
Pflanzenkrankheit droht auf Kleingärten überzugreifen Halle (ots) - Die Pflanzenkrankheit Feuerbrand, die sich vor
einigen Tagen explosionsartig rund um den Süßen See
(Mansfeld-Südharz) ausgebreitet hat, droht nun auf Kleingärten im
Süden Sachsen-Anhalt überzugreifen. Das berichtet die in Halle
erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Donnerstag-Ausgabe). Rolf
Möhrke, Vorstandsmitglied im Landesverband der Gartenfreunde: "In
unseren über 1 800 Vereinen geht die Angst um, vor allem im Großraum
Halle." Am Notfall-Telefon des Amtes für Landwirtschaft in
Weißenfels (Burgenlandkreis) gingen mehr...
- Mitteldeutsche Zeitung: Geheimdienste
Verfassungsschutzpräsident Maaßen: NSA-Informationen halfen, sieben Anschläge in Deutschland zu verhindern Halle (ots) - Nach Angaben des Präsidenten des Bundesamtes für
Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, haben Informationen des
US-Geheimdienstes National Security Agency (NSA) dazu beigetragen,
sieben Terror-Anschläge in Deutschland zu vereiteln. Das berichtet
die in Halle erscheinende "Mitteldeutsche Zeitung"
(Donnerstag-Ausgabe). Entsprechende Angaben machte Maaßen Teilnehmern
zufolge am Mittwoch in der Sitzung des Bundestags-Innenausschusses.
Ausschuss-Mitglieder berichten, er habe diese Fälle im Detail
erläutert. Zwei Hinweise mehr...
- Mitteldeutsche Zeitung: Geheimdienste
BND bestätigt Neubau eines NSA-Abhörzentrums in Wiesbaden Halle (ots) - Der Präsident des Bundesnachrichtendienstes (BND),
Gerhard Schindler, hat in der Sitzung des Bundestags-Innenausschusses
am Mittwoch bestätigt, dass der US-Geheimdienst National Security
Agency (NSA) in Wiesbaden ein neues Abhörzentrum errichten wird. Das
berichtet die in Halle erscheinende "Mitteldeutsche Zeitung"
(Donnerstag-Ausgabe) unter Berufung auf Ausschuss-Mitglieder.
Demzufolge habe Schindler sowohl die Präsenz der NSA an dem Standort
als auch die Ausbaupläne bestätigt. Laut "Spiegel Online" soll der
Bau des mehr...
- Mitteldeutsche Zeitung: Sozialzuschüsse
Blindengeld und Jugendpauschale: Minister Bischoff schließt Sozial-Kahlschlag aus Halle (ots) - Landes-Sozialminister Norbert Bischoff (SPD)
schließt die komplette Streichung wichtiger Sozial-Zuschüsse 2015
kategorisch aus. "Das wird nicht auf Null gesetzt, dafür lege ich
meine Hand ins Feuer", sagte Bischoff der in Halle erscheinenden
Mitteldeutschen Zeitung (Donnerstagausgabe). Die bisherige
Finanzplanung des Landes sieht bei Blindengeld, Jugendpauschale und
Fachkräfteprogramm für die Jugendarbeit eine Reduzierung im kommenden
Jahr und für 2015 den Wegfall vor. In welcher Höhe die Förderung
fortgesetzt werden mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
