 Paul Schäfer: Ministerium bleibt Transparenz bei Drohnen-Abstürzen weiter schuldig
Geschrieben am 26-06-2013 |
Berlin (ots) - "Das Verteidigungsministerium verheddert sich
zunehmend in Widersprüchen und Ungereimtheiten. Der Aufklärungswert
der nun vorgelegten Absturzliste liegt nahe Null", kommentiert Paul
Schäfer, verteidigungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE die
vom Verteidigungsministerium herausgegebene "Übersicht
Bestand/Verluste von Drohnen der Bundeswehr". Schäfer weiter:
"Die vorgelegte Übersicht ist schlicht unzulänglich. Es gibt nach
wie vor Fälle, in denen das Verteidigungsministerium bisher von
'Absturz' geredet hat, die in der Übersicht aber nicht als Absturz
auftauchen. Darüber hinaus dient die etwas eigenwillige Definition
des Begriffs 'Absturz' offensichtlich dem Kleinrechnen. Und
letztendlich weiß niemand, seit wann diese Absturzdefinition
verwendet wird. Grotesk wird es mit der Kategorie 'vermisst', die
nicht als Absturz gewertet wird. Fliegen die vermissten Drohnen noch
herrenlos irgendwo herum oder sind sie im Lager unter einen Schrank
gerutscht und werden nicht mehr wiedergefunden? Eine solche Übersicht
zeugt entweder von Desinformationswillen oder von himmelschreiender
Inkompetenz.
Die Wortklaubereien des Verteidigungsministeriums übersteigen das
erträgliche Maß. Die Fraktion DIE LINKE spielt dieses Versteckspiel
nicht mit. Sie wird die Transparenz in die Debatte bringen, die das
Verteidigungsministerium offenbar nicht herstellen will oder kann.
Dazu wird sie detaillierte Aufklärung über jeden einzelnen Flugunfall
fordern und eine eigene nachvollziehbare Absturzstatistik erstellen."
Pressekontakt:
Hendrik Thalheim
Pressesprecher
Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Telefon +4930/227-52800
Telefax +4930/227-56801
pressesprecher@linksfraktion.de
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