 Badische Neueste Nachrichten: Die Zeit wird kanpp
Geschrieben am 12-06-2013 |
Karlsruhe (ots) - Ihre Sommerpause haben sich
Verteidigungsminister Thomas de Maizière und die Mitglieder des
Verteidigungsausschusses sicher anders vorgestellt. Von Pause kann
keine Rede sein, für sie geht die Arbeit ohne Unterbrechung auch im
Juli und August weiter, obwohl sich der Bundestag bereits Ende Juni
in die parlamentarischen Ferien verabschiedet und damit die
gesetzgeberische Arbeit bis zur Bundestagswahl praktisch zum Erliegen
kommt. Die Wehrexperten müssen dagegen nachsitzen. Im Eilverfahren
wollen sie die Hintergründe des Drohnendebakels aufklären und die
Frage klären, seit wann de Maizière wusste, dass der "Euro Hawk"
keine Zulassung für den deutschen Luftraum erhalten wird. Das aber
ist gleichzeitig das größte Manko des Untersuchungsausschusses. In
den acht Wochen, die ihm für die Befragung der Zeugung und die
Auswertung der Akten zur Verfügung stehen, kann er praktisch kaum
Licht ins Dunkel bringen. Die Zeit ist viel zu knapp, um eine seriöse
Aufklärung zu betreiben, gleichzeitig ist die Gefahr groß, dass das
Gremium von den Oppositions- wie von den Koalitionsfraktionen
missbraucht wird, um Wahlkampf zu betreiben. SPD und Grüne haben ein
möglichst großes Interesse daran, das Debakel bis September am
Köcheln zu halten und de Maizière öffentlichkeitswirksam als
unglaubwürdig zu überführen. CDU/CSU und FDP wiederum haben bereits
angekündigt, auch den Kanzlerkandidaten der SPD, damals
Finanzminister in der Großen Koalition, zu vernehmen, in der
Hoffnung, dass auch der eine oder andere dunkle Fleck auf Steinbrücks
Weste sichtbar wird. Es droht ein unwürdiges Spektakel, bei dem es
weniger um die Sache als vielmehr um die Vorführeffekte geht.
Wahlkampf pur. Das aber ist kontraproduktiv und schadet der Sache.
Denn die Öffentlichkeit hat sehr wohl einen Anspruch darauf zu
erfahren, wie es zu dem Debakel kommen konnte, welche Konsequenzen
daraus gezogen werden und wie der Verteidigungsminister verhindern
will, dass sich eine derartige Bruchlandung wiederholt.
Pressekontakt:
Badische Neueste Nachrichten
Klaus Gaßner
Telefon: +49 (0721) 789-0
redaktion.leitung@bnn.de
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