Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur Piratenpartei

Bielefeld (ots) - Es klingt wie eine Geschichte aus längst
vergangener Zeit: Damals, im September 2011, schien mit dem
überraschenden Einzug der Piraten ins Berliner Abgeordnetenhaus eine
neue politische Epoche zu beginnen. Eine ganz unkonventionelle, durch
und durch basisdemokratische Parteiarbeit galt plötzlich als möglich.
Die halbe Republik war elektrisiert und viele Journalisten vorneweg.
Vom Phänomen Piratenpartei war die Rede und die etablierte Konkurrenz
beeilte sich, zu verstehen, was es mit diesem »Liquid Feedback« auf
sich habe. Hatte da nicht gerade jemand die Politik 2.0 erfunden?
Keine Partei ist schneller aufgestiegen als die Piraten, keine Partei
aber ist auch so brutal abgestürzt. Zwar folgte dem Berliner Coup der
Einzug in drei weitere Landesparlamente, doch sind die Piraten im Mai
2013 frustrierter denn je. Vom Hoffnungsträger zum hoffnungslosen
Fall in gerade einmal 20 Monaten. Während die Partei am Wochenende
ihr Wahlprogramm beschließen will, hat ihr politischer
Geschäftsführer in Schleswig-Holstein jüngst erklärt, dass es besser
wäre, gar nicht zur Bundestagswahl anzutreten. »Uns fehlt die Kraft
und die Motivation für den Wahlkampf«, gesteht auch Parteichef Bernd
Schlömer. Die Liste der Enttäuschungen ist lang, die Liste der
Enttäuschten auch. Einen Arbeitsrhythmus haben die Piraten auf
Bundesebene nie gefunden. Wo Transparenz herrschen sollte, gab es
Durcheinander. Statt um Inhalte wurde nur um Formalien gestritten.
Hinzu kamen Neid, Häme und Missgunst auf allen Ebenen. Die Piraten
versprachen nur stets, bessere Politik zu machen. Bewiesen haben sie
es nie. Im Gegenteil haben sie die Vorurteile all derer erfüllt, die
von vornherein skeptisch waren. Leider. Denn der Überzeugung, dass es
sich lohnt, mehr Leute für die Politik zu interessieren und sie daran
auch teilhaben zu lassen, kann kein Demokrat etwas entgegnen. Doch
die Piraten haben die Mühen der Ebene gehörig unterschätzt. Sie
beschäftigen sich noch immer lieber mit sich selbst als mit den
Problemen der Menschen. Chronisch schlechte Umfragewerte sind die
Quittung. Es war und ist ganz sicher nicht ihr Ziel, aber selbst im
Scheitern könnten die Piraten eine wichtige Botschaft für uns Wähler
bereithalten: Es ist leicht, bessere Politik zu fordern. Bessere
Politik zu machen hingegen ist sehr schwer. Jedoch darf bezweifelt
werden, dass dieser Lerneffekt tatsächlich einsetzt. Denn mit dem
Absturz der Piraten ist der Respekt vor den etablierten Parteien
keinesfalls gewachsen. Vielmehr bricht sich die Politikverdrossenheit
längst in einer neuen Protestbewegung Bahn. Zwar hat die Alternative
für Deutschland (AfD) nur wenig mit den Piraten gemein. Doch zeigt
auch diese Neugründung, dass es um die Bindungskräfte der etablierten
Parteien nicht zum Besten bestellt ist. Ihre Freude am möglichen
Untergang der Piraten ist also vollkommen fehl am Platze, von
bräsiger Selbstzufriedenheit ganz zu schweigen.

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Andreas Kolesch
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