Badische Neueste Nachrichten: Der große Zauderer

Karlsruhe (ots) - Zwölf Monate nach François Hollandes bejubeltem
Wahlsieg im vergangenen Mai ist die Feierstimmung in Frankreich
gänzlich verflogen. Nur noch eine Minderheit der Bürger hält den
Sozialisten für den richtigen Mann im Élysée-Palast. Für drei Viertel
der Franzosen ist er dagegen eine bittere Enttäuschung. Angesichts
von Rezession, Rekordarbeitslosigkeit und Defizitrückschlägen blickt
auch das Ausland, allen voran Deutschland als wichtigster
Handelspartner, mit berechtigter Sorge auf den neuen kranken Mann im
Herzen Europas. Zumal es um die deutsch-französischen Beziehungen
auch mal weit besser bestellt war. Freilich, für die schlechte
Konjunkturlage ist Hollande nur bedingt verantwortlich. Immerhin hat
er von seinen konservativen Vorgängern ein wirtschaftlich
geschwächtes, hoch verschuldetes und zutiefst verunsichertes Land
geerbt. Als problematisch erweist sich jedoch, dass der neue
Präsident mit dem vollmundigen Versprechen angetreten war, alles
anders und besser zu machen als Nicolas Sarkozy. Im Wahlkampf
vermittelte Hollande den Eindruck, eine Rücknahme der
Sarkozy-Reformen, eine Reichensteuer von 75 Prozent und ein Ende der
"Austeritätspolitik à la Merkel" würden genügen, um Frankreichs
Finanzen gesunden zu lassen. Inzwischen hat er zwar eingeräumt, dass
auch Einschnitte bei den öffentlichen Ausgaben nötig sind. Wann und
in welcher Höhe dies geschehen soll, ist indes noch immer unklar.
Bisher setzt die Regierung vor allem auf massive Steuererhöhungen und
auf Reformen im Trippelschritt: Maßnahmen, wie die Flexibilisierung
des Arbeitsmarktes und der Wettbewerbspakt für Unternehmen gehen zwar
in die richtige Richtung, reichen aber bei weitem nicht aus, um das
Ruder herumzureißen. Vor drastischen Strukturreformen schreckt
Hollande ebenso zurück, wie vor einem klaren Kurs. Statt den
Franzosen in ihrer tiefen Verunsicherung deutlich den Weg zu weisen,
wird er seinem Ruf als "Zauderer ohne Autorität" gerecht. Auch der
Slogan des "président normal" verfängt nicht mehr, seit
"Trierweiler-Gate" und seit den jüngsten Affären seiner Regierung.
Mit der umstrittenen "Homo-Ehe" hat sich Hollande zudem ohne Not ein
Problem aufgehalst, das die Nation zutiefst spaltet. Ausgerechnet
derjenige, der die Franzosen "einen" wollte, hat in nur einem Jahr
dramatischerweise genau das Gegenteil geschafft: Der
gesellschaftliche Graben ist heute breiter, als zuvor.

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