Europa-Terminvorschau vom 15. bis 21. April 2013

Berlin (ots) - Die EU-Terminvorschau ist ein Service der
Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie
kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen
Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen
Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an.

Kurzfristige Änderungen sind möglich!

Montag, 15. April

Straßburg: Plenarsitzung des Europaparlaments (bis 18.4.) Das
Europäische Parlament wird sich bei seiner Plenarsitzung unter
anderem mit dem aktuellen Stand der Verfassungsänderungen in Ungarn
befassen. Außerdem steht eine Ansprache des irischen Präsidenten
Michael D. Higgins auf dem Programm. Die genaue Tagesordnung finden
Sie hier http://www.europarl.europa.eu/plenary/de/home.html.

Brüssel: Pressekonferenz zum Inkrafttreten der EU-Richtlinie gegen
Menschenhandel

Die EU-Richtlinie gegen Menschenhandel musste bis 6. April 2013
von den Mitgliedstaaten umgesetzt werden. Zur Unterstützung dieser
Umsetzung hat die EU-Kommission 2012 eine Strategie präsentiert, die
konkrete Aktionen auch zum Schutz der Opfer vorsieht. Um 12.30 Uhr
wird EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström in einer Pressekonferenz
über die aktuelle Lage berichten. Europe by Satellite (EbS) überträgt
im Internet http://ec.europa.eu/avservices/ebs/schedule.cfm?page=1 um
12.30 Uhr live. Hintergrundinformationen finden Sie hier
http://ec.europa.eu/commission_2010-2014/malmstrom/index_de.htm und
hier http://ots.de/dgNkq.

Berlin: Vortrag zu den Zukunftsperspektiven Zentraleuropas

Die Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland, die
Gemeinnützige Hertie-Stiftung und die Schwarzkopf-Stiftung Junges
Europa laden zu einem Vortrag und anschließender Diskussion mit dem
Historiker Prof. Norman Davies von der Universität Oxford. Das Thema:
"Central Europe in the 21st century: milestones or stumbling blocks
ahead?" Ort: Europäisches Haus, Unter den Linden 78, 10117 Berlin,
Beginn: 18.00 Uhr. Nähere Informationen hier http://ots.de/0lZTa.

Berlin: Mittagsgespräch mit MdEP Elmar Brok

Elmar Brok, Vorsitzender des Ausschusses für auswärtige
Angelegenheiten des Europäischen Parlaments, spricht zum Thema: "Die
Europäische Union vor neuen Herausforderungen: Transatlantischer
Freihandel, intensivierte Nachbarschaftspolitik, gemeinsame
Krisenintervention". Zeit: 12.45 bis 14.15 Uhr, Ort: Europäisches
Haus, Unter den Linden 78, 10117 Berlin. Nähere Informationen und
Anmeldung beim Institut für Europäische Politik http://ots.de/tsvGJ .

Haan und Leverkusen: Auftakt des NRW-Schulprojekts "Europa im
Blick"

Was bedeutet Europa für junge Leute, was bietet es ihnen konkret
vor Ort? Darüber informiert die Unterrichtsreihe "Europa im Blick" an
20 Schulen in NRW. Das Projekt wird von der EU-Vertretung Bonn und
dem Land NRW in Kooperation mit der Europa-Union und der Gesellschaft
für Europa- und Kommunalpolitik (GEKO) organisiert. Zum Projektstart
gibt es zwei Pressegespräche mit Vertretern von EU-Kommission, Land
NRW und weiterer Projektpartner: Von 8.30 bis 9.30 Uhr in der Mensa
des Städtischen Gymnasiums Haan, Adlerstr. 3, 42781 Haan sowie von
13.30 bis 14.00 Uhr am Freiherr-vom-Stein-Gymnasium, Morsbroicher
Str. 77, 51375 Leverkusen. Näheres zum Projekt bei GEKO
http://www.geko-bb.de/projekte_eib_nrw01.html und in der
EU-Vertretung Bonn, Kerstin Streich, Tel.: 0228/53009-77, E-Mail:
kerstin.streich@ec.europa.eu.

Dienstag, 16. April

Straßburg: Wöchentliche Sitzung der EU-Kommission Die genaue
Tagesordnung des Treffens wird hier http://ots.de/MZXGH
veröffentlicht werden.

Straßburg: Mehr Transparenz für soziale Standards und
Umweltstandards bei Unternehmen

Die EU-Kommission wird eine Direktive verabschieden, mit der große
Unternehmen in Europa zu mehr Transparenz in Sachen Sozial- und
Umweltstandards verpflichtet werden sollen. Der zuständige Kommissar
Michel Barnier wird den Plan um 15 Uhr auf einer Pressekonferenz in
Straßburg erläutern. Die Aufzeichnung der Pressekonferenz und ein
Memo dazu werden über EbS bereitgestellt. Weitere Informationen
finden Sie hier http://ots.de/zd1uy

Brüssel: Grünbuch zu Versicherungen im Katastrophenfall

Angesichts des Klimawandels will die Europäische Kommission eine
breite Debatte darüber anstoßen, wie man den Herausforderungen
begegnen kann, die sich aus vermehrten Naturkatastrophen ergeben und
welche Auswirkungen das auf das Versicherungswesen hat. Dazu wird es
am 29. April eine Konferenz in Brüssel geben. Heute wird ein erstes
Memo zu diesem Thema bereitgestellt. Das Memo wird über die
Pressemitteilungsdatenbank Rapid abrufbar sein
http://europa.eu/rapid/search.htm

Luxemburg: EuGH-Urteil zu den Klagen Spaniens und Italiens gegen
die Verstärkte Zusammenarbeit zur Schaffung eines EU-Patents

Spanien und Italien klagen vor dem Gerichtshof auf
Nichtigerklärung des Beschlusses des Rates vom 10. März 2011, mit dem
die übrigen 25 Mitgliedstaaten ermächtigt wurden, zur Schaffung eines
einheitlichen Patentschutzes verstärkt zusammenzuarbeiten. Zuvor war
eine einstimmige Lösung an der Sprachenfrage gescheitert. Das im
Rahmen der verstärkten Zusammenarbeit angestrebte EU-Patent soll für
die teilnehmenden EU-Mitgliedstaaten vom Europäischen Patentamt in
München (das keine Einrichtung der EU, sondern von weitaus mehr
Staaten ist) in einer seiner Amtssprachen (d. h. Englisch,
Französisch oder Deutsch) erteilt werden und einheitlichen Schutz in
den teilnehmenden 25 EU-Mitgliedstaaten bieten. Weitere Informationen
dazu finden Sie auf den Internetseiten des EuGH
http://curia.europa.eu/juris/liste.jsf?language=de&num=C-274/11 und
http://curia.europa.eu/juris/liste.jsf?language=de&num=C-295/11

Mittwoch, 17. April

Berlin: Verleihung des CIVIS Online Medienpreises

Der "Europäische CIVIS Online Medienpreis" bietet eine besondere
Auszeichnung für journalistische Webseiten zum Thema Integration,
kulturelle Vielfalt und Rechtsextremismus. Um 18 Uhr findet aus
Anlass der diesjährigen Preisverleihung eine Podiumsdiskussion statt,
im Anschluss wird um 19 Uhr der Preis durch Eva-Maria Michel, die
stv. Intendantin des WDR, und Dr. Willi Steul, den Intendanten des
Deutschlandradios, verliehen. Ort: ARD Hauptstadtstudio. Die
Einladung zur Veranstaltung finden Sie hier
www.civismedia.eu/downloads/einladung.pdf.

Brüssel: Stakeholder-Konferenz zum internationalen
Klimaschutzabkommen 2015

Bei der Konferenz soll der Beitrag der EU zu den Verhandlungen
über ein neues internationales Klimaschutzabkommen konkretisiert
werden. Dieses Abkommen, die so genannte "Durban-Plattform für
verstärktes Handeln", soll bis Ende des Jahres 2015 feststehen und ab
2020 gelten. Connie Hedegaard, EU-Kommissarin für Klimapolitik, und
der irische Umweltminister Phil Hogan werden auf der Konferenz
sprechen. Nähere Informationen und den Link zum Live-Stream der
Konferenz finden Sie hier http://ots.de/lHCI8.

Dublin: Informelles Treffen der EU-Handelsminister zu den
USA-Beziehungen (bis 18.4.)

Im Zentrum der Beratungen werden die Chancen eines neuen
Freihandelsabkommens zwischen der EU und den USA sowie die
Handelsbeziehungen zu anderen bedeutenden Handelspartnern stehen.
Weitere Informationen finden Sie hier http://ots.de/vYClz.

Donnerstag, 18. April

Brüssel: Erfolge der Kohäsionspolitik

Im Midday Briefing in Brüssel wird EU-Kommissar Johannes Hahn eine
Bilanz der Arbeit der europäischen Strukturfonds ziehen. Der
Strategiereport führt alle Daten aus der Förderperiode 2007 bis 2013
zusammen. Mehr Informationen finden Sie hier http://ots.de/tTsxv.

Frankfurt: Treffen des Rates der Europäischen Zentralbank

Nähere Informationen finden Sie hier.

Pressekontakt:
Europäische Kommission -Vertretung in Deutschland
Pressestelle
Unter den Linden 78 - 10117 Berlin
Tel.: 030-22802250

www.eu-kommission.de