"DER STANDARD"-Kommentar: "Club der wackeligen Aufsteiger" von Eric Frey

Die grandiosen Pläne der Brics-Staaten sind ohne interne
Reformen wertlos - Ausgabe vom 28.3.2013

Wien (ots) - Es klingt wie eines jener Ereignisse, die eine
Zeitenwende einläuten: Die großen Schwellenländer Brasilien,
Russland, Indien, China und Südafrika, die dank eines Einfalls eines
Ökonomen von Goldman Sachs Brics genannt werden, schließen sich
zusammen und fordern mit der Gründung einer eigenen Entwicklungsbank
die Säulen der bestehenden Weltwirtschaftsordnung, den
Internationalen Währungsfonds und die Weltbank, heraus. Ist dies der
Anfang vom Ende der westlichen, vor allem amerikanischen Dominanz?
Dass die Staaten im Süden gegenüber den alten Industriestaaten immer
weiter aufholen, weil sie schneller wachsen und die Weltfinanzkrise
besser gemeistert haben, steht außer Frage. Aber als Gruppe sind die
Brics weder so wichtig noch so stark, wie sie auf ihrem Gipfel in
Südafrika derzeit tun. Von allen Problemen, mit denen sich Europa und
die USA derzeit herumschlagen müssen, sind die Beschlüsse von Durban
die geringsten.
Von den fünf Brics-Staaten ist nur China weiter auf einem
wirtschaftlichen Erfolgskurs, und auch der zeigt angesichts der
politischen Probleme der neuen Führung zunehmend Brüche. In Indien
geht das Wachstum zurück, weil sich die Regierung nicht zu dringenden
Reformen durchringen kann. Auch in Brasilien lässt die
wirtschaftliche Dynamik nach, große Bereiche der Wirtschaft leiden
unter Ineffizienz. Der politisch-ökonomische Notstand in Russland
wird nur durch Öl- und Gasteinnahmen kaschiert, und die regionale
Wirtschaftsmacht Südafrika wird immer mehr zum Krisenfall.
Gemeinsame Interessen haben die fünf Staaten wenig. Sie konkurrieren
bei vielen Produkten, und internationale Kooperation gehört nicht zu
ihren Stärken. China hat sich als Investor in Afrika einen schlechten
Ruf erworben und wird gerade in Brasilien als Bedrohung empfunden.
Mit Indien und Russland sind die Beziehungen eher höflich als
herzlich.
Und auch die geplante Brics-Entwicklungsbank ist eine Totgeburt.
Würden sie eine Freihandelszone planen, dann wäre das zumindest ein
sinnvolles, wenn auch wenig realistisches Ziel. Jedoch an Geldmitteln
für Infrastrukturprojekte, die die neue Bank aufbringen soll, fehlt
es in diesen Staaten am allerwenigsten. Was sie alle benötigen, sind
wirtschaftliche Reformen, durch die interne Märkte geöffnet,
Wettbewerb gestärkt und Unternehmertum gefördert werden.
Das eine Schwellenland, das hier zuletzt die größten Fortschritte
gemacht hat, sitzt interessanterweise in Durban nicht am Tisch.
Mexiko hat ein erschreckendes Kriminalitätsproblem, aber seine
exportorientierte Wirtschaft mit ihrer steigenden Wertschöpfung ist
derzeit das Musterbeispiel für eine intelligente Reformpolitik. Der
Plan des neuen Präsidenten Enrique Pena Nieto, das so schädliche
Telekom-Monopol des Milliardärs Carlos Slim zu brechen, ist genau
jene Politik, die auch anderen Schwellenländern nützen könnte.
Der globale wirtschaftliche Wettbewerb der kommenden Jahre wird nicht
von großspurigen Ankündigungen über neue internationale Institutionen
entschieden, sondern von der Wirksamkeit der eigenen
Wirtschaftspolitik. Hier haben die meisten Brics-Staaten schon
bessere Zeiten gesehen. Wenn sie den Aufstieg der vergangenen Jahre
absichern wollen, müssen sie rasch an frühere Fortschritte
anschließen. Andernfalls wird der Brics-Begriff bald wieder vergessen
sein.

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