Ausländische Parlamentsexperten: Wahlen in Armenien waren "frei, fair und transparent"

Jerewan, Armenien (ots/PRNewswire) -

Mitglieder einer Gruppe hochrangiger ausländischer
Parlamentsexperten, die vom Armenian Free Society Institute
eingeladen worden waren, um die Einhaltung internationaler Standards
anlässlich der Wahlen in Armenien zu überprüfen, erklärten heute, die
Präsidentschaftswahlen am 18. Feb. seien "allgemein frei, fair und
transparent verlaufen".

Das unabhängige Team unter der Leitung der britischen Abgeordneten
Gisela Stuart und Lord Chris Rennard, Mitglied britischen Oberhauses,
an das sich weitere Parlamentarier und politische Journalisten
anschlossen, verbrachte den Wahltag damit, über 20 Wahllokale in der
Gegend um Jerewan zu besuchen und mit Wahlhelfern, Parteivertretern
und gewöhnlichen Wählern zu sprechen.

Paul Keetch, bis zu seinem Rücktritt 2010 britischer Abgeordneter
der Liberaldemokraten, erklärte, er sei in zahlreichen Ländern von
den USA bis Albanien als Wahlbeobachter tätig gewesen und sei
anlässlich einer früheren Wahl in Albanien aufgrund seiner Kritik an
den Wahlen von den albanischen Behörden sogar mit körperlicher
Gewalteinwirkung fortgeschickt worden. "Soweit ich das einschätzen
kann, ist für mich klar, dass die Wahlen frei, fair und transparent
verlaufen sind, und gut funktionierende Kontrollsysteme, die für
diesen Zweck konzipiert waren, zum Einsatz gekommen sind."

Lord Rennard bemerkte, er habe sich vor den Wahlen mit den
Vertretern einiger konkurrierender Kampagnen getroffen und sie
gefragt, was ihnen an dem Vorgang am meisten Sorgen bereite. Viele
Vertreter nannten Identitätstäuschungen und Stimmenkauf als besondere
Anliegen. "Soweit ich es beurteilen kann, gibt es keinen allgemeinen
Grund zur Klage", erklärte er.

Gisela Stuart nannte einige Vorfälle, die das Team wahrgenommen
hatte. So hing beispielsweise in einem der besuchten Wahllokale auf
dem Land ein Bild des amtierenden Präsidenten. Es wurde schnell von
der Wand genommen. In einem anderen Wahllokal stellte ein Vertreter
der Oppositionspartei Fragen hinsichtlich der Adresse eines Wählers
auf der Liste. "Solche Unregelmässigkeiten habe ich bei jeder Wahl
angetroffen, die ich bislang beobachtet habe", erklärte Stuart.

Einige der Team-Mitglieder äusserten Besorgnis hinsichtlich der
Tinte, die verwendet wurde, um die Pässe der Wähler abzustempeln. Im
Vorfeld der Wahl gab es Bedenken aufgrund von verschwundenen
Stempeln, was bedeutet, dass mehrfaches Wählen möglich wäre. Das Team
nahm in jedem Wahllokal Tintenproben und konnte keine
Unregelmässigkeiten feststellen. Doch selbst wenn dies der Fall
gewesen sei sollte, bemerkte das Team, seien die Stempel nur einer
von drei Schritten zur Verhinderung von Wahlbetrug gewesen. "Hier
gibt es mehr Kontrollen als bei uns im Vereinigten Königreich", sagte
Peter Hayes, langjähriger britischer Korrespondent und
Fernsehveranstalter im politischen Bereich.

Mehrere Teammitglieder sagten, die Konsistenz zwischen den
Meinungsumfragen, der Wahltagsbefragung und dem tatsächlichen
Wahlergebnis habe sie besonders zuversichtlich gestimmt. "Wenn ein
Kandidat ein Drittel der Stimmen bekommt und in den zweiten Wahlgang
kommt, das ist ein Zeichen eines demokratischen Vorgangs und eines
politischen Systems, in dem Konkurrenz möglich ist", so Stuart.

Das Beobachterteam wurde vom Free Society Institute gebeten, seine
Beobachtungen und die der 12 internationalen Beobachterteams, die für
die Wahl am Montag akkreditiert worden waren, zusammenzufassen und
Ratschläge für zukünftige Verbesserungen auszuarbeiten.

Informationen zum Free Society Institute

Das Armenian Free Society Institute wurde 2004 gegründet und
konzentriert sich auf die derzeitige Entwicklung in Armenien, zu
einer vollständig freien, demokratischen Zivilgesellschaft zu werden.
Ziel ist es, die Berücksichtigung und die Wertschätzung der
Menschenrechte und der bürgerlichen Freiheiten, der Freiheit im
Allgemeinen sowie der demokratischen Werte zu fördern, wobei das
Hauptaugenmerk auf Jugendgruppen, den erwachsenen Bürgern und Wählern
von morgen, liegt. Das FSI schickte während der Parlamentswahlen im
letzten Jahr Beobachter in alle Wahllokale und hat auch anlässlich
der Präsidentschaftswahlen wieder Beobachter in jedes Wahllokal
gesandt.

Pressekontakt:
Um weitere Informationen zu erhalten oder einen Interview-Termin
zu vereinbaren, melden Sie sich bitte bei: Fred Harrison, Wellington
International, +44(0)20-7099-8263 oder +44(0)7708224348, oder
fharrison@wellington-international.com. In Jerewan: +37494287030.