Europa-Terminvorschau vom 18. bis 24. Februar 2013

Berlin (ots) - Die EU-Terminvorschau ist ein Service der
Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie
kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen
Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen
Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an.

Kurzfristige Änderungen sind möglich!

Montag, 18. Februar

Brüssel: Treffen des EU-Rats für Auswärtige Angelegenheiten Die
genaue Tagesordnung steht noch nicht fest, wird aber vorab auf der
Webseite des Rates
http://www.consilium.europa.eu/press/council-meetings?lang=de bekannt
gegeben. Die Ratssitzung wird live auf dem Webcast-Portal des Rates
http://video.consilium.europa.eu/default.aspx?siteLanguage=en
übertragen. Nähere Informationen finden Sie hier http://ots.de/1h0BD.

Brüssel: Treffen des EU-Rats für Wettbewerbsfähigkeit (bis 19.02.)
Die genaue Tagesordnung steht noch nicht fest, wird aber vorab auf
der Webseite des Rates
http://www.consilium.europa.eu/press/council-meetings?lang=de bekannt
gegeben. Die Ratssitzung wird live auf dem Webcast-Portal des Rates
http://video.consilium.europa.eu/default.aspx?siteLanguage=en
übertragen. Nähere Informationen finden Sie hier http://ots.de/HXFWj

Berlin: Vortrag "Ist eine EU-Finanztransaktionssteuer gerecht und
sinnvoll gegen neue Finanzkrisen?" Heinz Zourek, Generaldirektor für
Steuern und Zollunion der Europäischen Kommission, wird in seinem
Vortrag die neuen Entwicklungen bei der Finanztransaktionssteuer und
den bevorstehenden modifizierten Gesetzgebungsvorschlag erläutern.
Anschließend findet eine Podiumsdiskussion mit Michael Sell,
Abteilungsleiter für Steuern, Bundesministerium der Finanzen, Dr.
Götz Weitbrecht, Managing Director, Head of Tax Continental Europe,
Deutsche Bank AG und Dr. Rolf Kroker, Leiter Wissenschaftsbereich
Wirtschafts- und Sozialpolitik, Institut der deutschen Wirtschaft
Köln statt. Es moderiert Holger Zschäpitz, Wirtschaftsredakteur WELT
& Welt am SONNTAG. Zeit: 8.30 bis 10.00 Uhr. Ort: Europäisches Haus,
Konferenzsaal 1. Stock, Unter den Linden 78, 10117 Berlin. Mehr
Informationen zur Veranstaltung und Anmeldung finden Sie hier
http://ots.de/hadvs. Anmeldeschluss ist der 14. Februar.

Dienstag, 19. Februar

Brüssel: Anhörung über die Unionsbürgerschaft Gemeinsam beraten
die EU-Kommission und das Europäische Parlament über Hindernisse, die
EU-Bürger im Alltag bei der Wahrnehmung ihrer EU-Rechte
(Freizügigkeitsrecht, politische Rechte und andere) nach wie vor
begegnen und erarbeiten Lösungsmöglichkeiten. Nähere Informationen
zur Veranstaltung finden Sie http://ots.de/Xazts und auf der Webseite
der Generaldirektion http://ots.de/fm88O.

Mittwoch, 20. Februar

Brüssel: Wöchentliche Sitzung der EU-Kommission Die genaue Agenda
steht noch nicht fest, wird aber hier
http://ec.europa.eu/transparency/regdoc/ojOverview.cfm?CL=de&
veröffentlicht werden.

Brüssel: EU-Kommission schlägt Sozialpaket für Wachstum und
Zusammenhalt vor Die Initiative soll den EU-Mitgliedstaaten helfen,
den Sozialhaushalt durch Best-Practice Beispiele und
Beratungsmaßnahmen effektiver und effizienter zu nutzen. László
Andor, EU-Kommissar für Beschäftigung, Soziales und Integration wird
detaillierte Vorschläge in einer Pressekonferenz um 12.30 Uhr
vorstellen, die live via Europe by Satellite
http://ec.europa.eu/avservices/ebs/schedule.cfm (EbS) übertragen
wird. Eine Pressemitteilung wird hier
http://europa.eu/rapid/search.htm veröffentlicht.
Hintergrundinformationen finden Sie auf der Webseite der
Generaldirektion für Beschäftigung, Soziales und Integration
http://ec.europa.eu/social/main.jsp?catId=750&langId=de.

Donnerstag, 21. Februar

Brüssel: EU-Kommission beschließt Vertragsverletzungsverfahren Die
EU-Kommission wird eine Reihe von Vertragsverletzungsverfahren gegen
EU-Mitgliedstaaten einleiten. Die Vertragsverletzungsverfahren dienen
dazu, europäisches Recht in der ganzen EU durchzusetzen und werden
eingeleitet, wenn ein Mitgliedstaat gegen EU-Recht verstößt. Eine
Pressemitteilung zu den Verfahren wird hier
http://europa.eu/rapid/search.htm veröffentlicht. Weitere
Informationen erhalten Sie hier http://ots.de/q1vMB. Über spezielle
Vertragsverletzungen informieren die Pressesprecher der jeweiligen
Ressorts http://ec.europa.eu/dgs/communication/pdf/list_spp_en.pdf.

Frankfurt am Main: Ratssitzung der Europäischen Zentralbank Im
Anschluss an die Sitzung findet eine Pressekonferenz statt. Weitere
Informationen erhalten Sie auf der Internetseite der EZB
http://www.ecb.int/ecb/html/index.de.html.

Berlin: "Europa literarisch" mit der Autorin Marketa Pilátová aus
Tschechien Mit dieser Lesung widmet sich die Reihe zum zweiten Mal
der zeitgenössischen Literatur Tschechiens. Zu Gast ist die Autorin
Marketa Pilátová, die ihren Roman "Mein Lieblingsbuch" vorstellt. Die
Moderation übernimmt Herr Dr. Thomas Wohlfahrt, der Leiter der
Literaturwerkstatt Berlin. Zeit: 18.00 bis 20.45 Uhr Ort:
Europäisches Haus, 1. OG, Unter den Linden 78, 10117 Berlin. Nähere
Informationen zur Veranstaltung und der Anmeldung finden Sie hier
http://ots.de/FY7N5. Anmeldeschluss ist der 18. Februar.

Luxemburg: EuGH-Schlussanträge zur Frage der Wohnsitzerfordernis
für Auslands-BAföG Zwei deutsche Studenten haben gegen die
BAföG-Bescheide geklagt, mit denen ihnen eine finanzielle
Unterstützung nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz für ihr
vollständiges Studium im EU-Ausland verwehrt wurde. Beide erfüllten
nämlich nicht die dafür bestehende Voraussetzung, nach der man
während der drei Jahre, die der Aufnahme des Studiums im Ausland
unmittelbar vorausgingen, seinen Wohnsitz in Deutschland gehabt haben
musste. Der Gerichtshof soll nun klären, ob das Wohnsitzerfordernis
mit dem Unionsrecht vereinbar ist. Nähere Informationen finden Sie
auf der Webseite des EuGH
http://curia.europa.eu/juris/liste.jsf?language=de&num=C-523/11 und
hier http://curia.europa.eu/juris/liste.jsf?language=de&num=C-585/11.

Freitag, 22. Februar

Brüssel: Wirtschaftliche Vorausschau 2013 - 2014 Um 11.00 Uhr
stellt Olli Rehn, Vize-Präsident der Europäischen Kommission, in
einer Pressekonferenz die EU-Wirtschaftsvorausschau für den Winter
2013 - 2014 vor. Diese gibt unter anderem Auskunft über
Bruttoinlandsprodukt (BIP), Inflation, Arbeitslosigkeit und
öffentliche Finanzen. Die Pressekonferenz wird live via Europe by
Satellite http://ec.europa.eu/avservices/ebs/schedule.cfm (EbS)
übertragen. Nähere Informationen finden Sie auf der Webseite der
Generaldirektion Wirtschaft und Finanzen
http://ec.europa.eu/economy_finance/eu/forecasts/index_de.htm (GD
ECFIN) und hier http://ots.de/IiQqF.

Brüssel: Treffen des EU-Rats für Verkehr, Telekommunikation und
Energie Die genaue Tagesordnung steht noch nicht fest, wird aber
vorab auf der Webseite des Rates
http://www.consilium.europa.eu/press/council-meetings?lang=de bekannt
gegeben. Die Ratssitzung wird live auf dem Webcast-Portal des Rates
http://video.consilium.europa.eu/default.aspx?siteLanguage=en
übertragen. Nähere Informationen finden Sie hier
http://ots.de/b2SSx.

Pressekontakt:
Europäische Kommission - Vertretung in Deutschland
Pressestelle
Unter den Linden 78 - 10117 Berlin
Tel.: 030 2280 2250
gabriele.grigat@ec.europa.eu

http://ec.europa.eu/deutschland/presse/index_de.htm