VPRT zum Frequenztausch bei ARD-Radios: Keine Selbstbedienung bei Frequenzumwidmung / Neuordnung der UKW-Frequenzen erforderlich

Berlin (ots) - Anlässlich aktueller Entwicklungen beim Hessischen
Rundfunk, Frequenzen des Kulturprogramms hr2 u. a. auf das
Jugendprogramm YOU FM zu verschieben, hat sich der VPRT für eine
Einhaltung der rechtlichen Vorgaben sowie eine ernsthafte Debatte zur
Neuordnung der UKW-Rundfunkfrequenzen ausgesprochen, um die
bestehende Überversorgung der ARD-Radios abzubauen.

Klaus Schunk, stellvertretender Vorstandsvorsitzender des VPRT und
Vorsitzender des Fachbereichs Radio und Audiodienste: "Die jüngsten
Entwicklungen beim SWR und zuletzt beim hr belegen in erschreckender
Weise exemplarisch die Frequenzüberversorgung im
öffentlich-rechtlichen Radio, die wir seit 25 Jahren monieren. Die
ARD hat dies immer dementiert. Jetzt werden ungeniert Frequenzen von
den Kulturprogrammen auf die Jugendwellen verschoben - und die
Politik schaut zu. 'Weniger Auftrag und mehr Frequenzen für
kommerzielle Programme' kann nicht das Credo eines
gebührenfinanzierten Angebots sein."

Der VPRT appelliert an die Medienpolitik und insbesondere die
betroffenen Staatskanzleien, den Frequenztausch zu überprüfen,
Umverteilungen nur unter Einbeziehung der privaten Seite zu
diskutieren sowie dem Expansionsstreben der Anstalten in Richtung
kommerzieller Jugendwellen Grenzen zu setzen. Schunk: "Solche
Entscheidungen kann und darf eine ARD-Anstalt nicht autark treffen,
da sich die Marktsituation auch im Wettbewerb zu den Privaten massiv
verändert. Daher gilt bis dato die gute Tradition der Verständigung,
die auch im konkreten Fall medienrechtlich durch Einvernehmensregeln
abgesichert ist." Schunk verwies darauf, dass sich die Privatradios
stets einem fairen Wettbewerb stellen. Dieser sei aber mit Blick auf
Frequenz- und Finanzausstattung zunehmend schwieriger - obwohl eine
Studie im Auftrag des VPRT unlängst verdeutlicht habe, dass
Privatradio in zunehmendem Maße Regionalberichterstattung und damit
Grundversorgungsaufgaben übernehme.

Im Fall des SWR kritisiert der VPRT dessen Ausstattung mit
zusätzlichen UKW-Stützfrequenzen für das Jugendradio "Das Ding" durch
ausdrückliche Festschreibung im SWR-Staatsvertrag. Da die politisch
Verantwortlichen auch in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz bis
dato dem Gebaren des SWR tatenlos zusehe und schon eine Ausdünnung
der Regionalprogramme in beiden Bundesländern durch den SWR zu
beobachten sei, fürchtet der VPRT auch dort einen hemmungslosen
Tausch aus Kultur und Region hin zum Kommerz.

Im Sendegebiet des hr wurden in dieser Woche sehr kurzfristig
Frequenzen zwischen unterschiedlichen hr-Programmen ausgetauscht und
damit deutlich in die Versorgungssituation eingegriffen. Auf
Nachfrage hatte der hr u. a. auch auf die bestehende Überversorgung
bei hr2 verwiesen.

Über den VPRT:

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Medienlandschaft durch Vielfalt, Kreativität und Innovation. Damit
das auch in der digitalen Welt so bleibt, müssen die regulatorischen,
technologischen und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen stimmen. Als
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Politik und Marktpartnern beim Erreichen dieses Ziels - national und
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