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WAZ: Der deutsche Beitrag in Mali. Kommentar von Walter Bau

Geschrieben am 20-01-2013

Essen (ots) - Zwei Transall-Maschinen der Bundeswehr sind am
Wochenende in Mali gelandet. Sie sollen afrikanische Soldaten zum
Einsatz gegen die Islamisten transportieren. Zwei Maschinen also,
dazu einige Ausbilder für die malische Armee - war's das mit dem
deutschen Beitrag im Kampf gegen die wachsende Bedrohung durch den
islamistischen Terror in der Region? Wohl kaum. Wenn sogar der
Bundestagspräsident, der gewiss kein verbal aus der Hüfte schießender
Kriegstreiber ist, anmahnt, die Entsendung der Flugzeuge könne ja
wohl nur ein "erstes demonstratives Signal" Deutschlands in Sachen
Mali-Hilfe sein, dann kennzeichnet das die politische Gefechtslage:
Mit einer ähnlichen Haltung wie beim Libyen-Einsatz, als Berlin jede
Beteiligung ablehnte und sich im UN-Sicherheitsrat der Stimme
enthielt, würde sich Deutschland im Westen isolieren. Als Partner in
Nato und Europäischer Union und als Mitglied der westlichen
Wertegemeinschaft ist Deutschland gefordert, einen gewichtigen
Beitrag im Kampf gegen die sich ausbreitende Gefahr des
islamistischen Terrorismus im nördlichen Afrika zu leisten. Es geht
dabei nicht um die Entsendung von Bodentruppen; das würde eine Armee
von der Größe der Bundeswehr, die aktuell bereits rund 5600 Soldaten
zu Einsätzen im Ausland stationiert hat, überfordern. Aber die beiden
Transall können auch nicht das letzte Wort bleiben. Klar ist aber
auch: Mit einer Beteiligung am Mali-Einsatz ist Deutschland sofort
unzweideutig positioniert in dem Konflikt - und wird damit umgehend
zum potenziellen Ziel islamistischer Terroranschläge auch auf
deutschem Boden. Dies gehört genau so zur Wahrheit, wie die
Gefährdung deutscher Soldaten in der Krisenregion selbst. Nur: Das
muss man den Bürgern auch unmissverständlich sagen. Doch mit klaren
Worten ist es nicht weit her im politischen Berlin, wenn es um
militärische Einsätze der Bundeswehr geht. Man denke nur an die
peinlichen verbalen Verrenkungen um die Frage, ob es sich in
Afghanistan um einen "bewaffneten Konflikt", "kriegsähnliche
Zustände" oder doch einen "Krieg" handelt.



Pressekontakt:
Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Zentralredaktion
Telefon: 0201 - 804 6519
zentralredaktion@waz.de


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