 Weser-Kurier: Zum Bundeswehreinsatz in der Türkei schreibt der Bremer WESER-KURIER:
Geschrieben am 06-12-2012 |
Bremen (ots) - Die Bundeswehr steht vor ihrem nächsten
Auslandseinsatz: Nach Afghanistan, dem Kosovo und dem
Anti-Piraten-Einsatz vor Somalia ist das deutsche Militär nun an der
türkisch-syrischen Grenze gefragt, um den NATO-Partner Türkei vor
einem Übergreifen des syrischen Bürgerkriegs auf sein Territorium zu
bewahren. Oder, wie es Verteidigungsminister Thomas de Maizière
ausgedrückt hat: "Damit in Damaskus niemand auf falsche Ideen kommt,
setzen wir auf Abschreckung." Doch wirksame Abschreckung setzt den
unbedingten Willen voraus, die Drohungen im Notfall wahr zu machen -
mit allen Konsequenzen, die sich daraus ergeben können.
Einschließlich des direkten militärischen Eingreifens Deutschlands in
den syrischen Bürgerkrieg. Es besteht mehr als nur eine theoretische
Gefahr, dass es dazu auch kommen wird. Unabhängig davon, welche Ideen
jemand in Damaskus hat: Aus dem türkisch-syrischen Grenzgebiet hat
sich das Assad-Regime schon weitgehend zurückgezogen. Kurden und
Kämpfer der - offenbar zunehmend von Islamisten unterwanderten -
syrischen Opposition sind dort inzwischen die bestimmenden Kräfte.
Sie könnten Grenzzwischenfälle provozieren - entweder um den
verhassten Westen an einer weiteren Flanke anzugreifen oder in der
Hoffnung, dass die NATO mit einem Eingreifen dem Assad-Regime ein
schnelles Ende bereiten wird. Und Baschar al-Assad selbst hat schon
mehrfach angekündigt, vor seinem eigenen Untergang die gesamte Region
zu destabilisieren - auch er könnte mit gezielten Provokationen das
westliche Verteidigungsbündnis in einen Waffengang locken, was
wiederum schwere Konflikte mit Syriens Schutzmacht Russland auslösen
würde. Damit keine Missverständnisse aufkommen: Deutschland hat die
Pflicht, einem bedrängten NATO-Partner beizustehen. Deshalb ist der
vom Bundeskabinett gebilligte Einsatz richtig. Im konkreten Fall aber
laufen Deutschland genauso wie die ebenfalls beteiligten Niederlande
und die USA Gefahr, zwischen alle Fronten zu geraten.
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Weser-Kurier
Produzierender Chefredakteur
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