 Götz: SPD hat im Südwesten jeglichen Anspruch auf politische Führung verloren
Geschrieben am 23-10-2012 |
Berlin (ots) - Am vergangenen Sonntag wurde in Stuttgart ein neuer
Oberbürgermeister gewählt. Zur Berichterstattung und den
Interpretationen zum Ausgang der Wahl erklärt der kommunalpolitische
Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Götz:
"Der von der Union unterstützte Kandidat Sebastian Turner hat nur
knapp über 45 Prozent der Stuttgarter Stimmen erhalten. Damit ist
klar, die CDU als Volks- und Kommunalpartei muss an sich arbeiten.
Großstadtspezifische Themen, unter anderem in der Kultur- und
Sozialpolitik, beim Verkehr oder Wohnungsbau, gilt es zukünftig
wieder stärker abzubilden.
Für die SPD ist jedoch eine Generalüberholung fällig. Sie ist in
einer deutschen Großstadt und in einem wichtigen Industriestandort
bei der entscheidenden Wahl nicht mehr präsent. Ja, über die SPD wird
nicht einmal mehr gesprochen.
Ob in Metropolen oder in ländlichen Räumen: Im ganzen Südwesten
tritt die SPD nicht mehr als Volkspartei in Erscheinung. Sie weist
keinerlei Problemlösungskompetenz auf und hat deshalb auch jeglichen
Anspruch auf politische Führung verloren.
Völlig zu Recht wird die SPD in einer der wichtigsten
Wirtschaftsregion unseres Landes nur noch als Juniorpartner
wahrgenommen."
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CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Pressestelle
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Kira Frenk
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