Schiewerling: Erfolge festigen, Sicherheiten schaffen

Berlin (ots) - Mit Ausgaben in Höhe von 118,7 Milliarden Euro ist
der Haushalt für das Ressort Arbeit und Soziales mit Abstand der
größte Einzeletat des Bundes für das kommende Jahr. Heute wurde der
Einzelplan zum ersten Mal im Bundestag beraten. Dazu erklärt der
arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Karl Schiewerling:

"Die Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik der Koalition hat besondere
Maßstäbe gesetzt: Ein Höchststand an Beschäftigung, die niedrigste
Arbeitslosigkeit seit der deutschen Einheit, einen unvergleichbaren
Job-Zuwachs und ein krisenfestes, stabiles Sozialsicherungssystem mit
Rekordeinnahmen. Unser Land und seine Menschen sind gerade in der
Arbeitsmarktpolitik und der sozialen Absicherung stärker und sicherer
als je zuvor aus den bisherigen Krisen herausgegangen. Die Politik
unter Führung von Kanzlerin Merkel und der Union hatte dies
versprochen, hat Wort gehalten und diese Erfolge verwirklicht.

Diesem Erfolgskurs bleibt die Union auch mit der Einbringung des
Haushalts für 2013 treu: Erfolge festigen, Sicherheiten für die
Menschen schaffen und gleichzeitig den Haushalt konsolidieren. Die
Koalition hat in den vergangenen Jahren bewiesen, dass dieser
Dreiklang erreicht werden kann. Dies wird auch die Leitlinie bei den
anstehenden Haushaltsberatungen sein.

Wir stehen dabei vor nicht minder großen Herausforderungen: Eine
aktuell leicht abklingende Konjunktur und die Stabilität des Euro,
die Energiewende sowie der Demografische Wandel stellen besondere
Ansprüche an den Arbeitsmarkt. Sie eröffnen ihm andererseits auch
besondere Chancen. Diese werden wir fördern und nutzen.

Gleiches gilt in der Frage der sozialen Sicherung mit einer
verlässlichen Zukunftsperspektive. Deshalb ist die von Ministerin von
der Leyen angestoßene Debatte um den bestmöglichen Weg zur
Verhinderung von Altersarmut so wichtig und zielführend. Wir müssen
und werden heute die Herausforderungen für morgen anpacken - und zwar
im Konsens der Generationen.

Die Koalition wird mit dem eingebrachten Haushalt dieser
Gesamtverantwortung nicht nur gerecht, sie setzt auch weiterhin auf
besondere Maßstäbe in der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik. Maßstäbe,
die Erfolg, Sicherheit und eine Wirkung mit Langfristgarantie
beinhaltet."

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