 Bundesverfassungsgericht entscheidet über Euro-Rettungsschirm /
ZDF berichtet live aus Karlsruhe
Geschrieben am 10-09-2012 |
Mainz (ots) - In Deutschland und europaweit wird sie mit großer
Spannung erwartet: die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum
Euro-Rettungsschirm und zum Fiskalpakt. Für das ZDF berichtet
Bernd-Ulrich Haagen am Mittwoch, 12. September 2012, von 9.55 Uhr an
in einem "ZDF spezial: Urteil über den Euro-Rettungsschirm" live aus
Karlsruhe.
Selten zuvor standen die Karlsruher Richter vor einem Urteil so
unter Druck. Kritiker der unterschiedlichsten politischen Lager haben
gegen das vom Gesetzgeber verabschiedete Rettungspaket geklagt. Sie
alle halten den Kurs von Regierung und Bundestag zur Rettung des Euro
für falsch, für ein Fass ohne Boden. Die einen meinen, die
Rettungsmaßnahmen würden Deutschlands Demokratie untergraben und
seien mit dem Grundgesetz nicht vereinbar, die anderen halten den
Euro ohnehin für eine Fehlkonstruktion. Sie alle haben beim
Bundesverfassungsgericht Eilanträge gestellt, um zu verhindern, dass
der Bundespräsident die Gesetze zum Rettungsschirm und zum Fiskalpakt
unterschreibt. Denn erst mit der Unterschrift würden diese Gesetze
völkerrechtlich verbindlich.
Andererseits: Ohne deutsche Beteiligung können die Hilfsmaßnahmen
für die notleidenden Euro-Staaten nicht greifen. Die
Verfassungsrichter wissen: Die Zeit drängt. Ohne die
Milliarden-Hilfen könnte die Euro-Zone zerbrechen. Wie werden die
Richter sich entscheiden? Das ZDF überträgt das Urteil live und
erläutert die Konsequenzen der Entscheidung.
Ebenfalls am Mittwoch, 12. September 2012, beschäftigt sich von
22.00 Uhr an die ZDFinfo-Sendung "log in" mit dem Urteil des
Bundesverfassungsgericht: "Zahlen bis es kracht: Zum Euro
verurteilt?" Es moderieren Wolf-Christian Ulrich und Jeannine
Michaelsen.
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