Deutsche für Drohneneinsätze und Telefonüberwachung / de Maiziere im ZDF: "Zeit der moralischen Überhöhung vorbei"

Mainz (ots) - Eine klare Mehrheit der Deutschen befürwortet
Drohneneinsätze zum Aufspüren und Töten von Terroristen. Das ergab
eine repräsentative Umfrage der Forschungsgruppe Wahlen im Auftrag
des ZDF, die in der Dokumentation "Deutschland in Gefahr? - Kampf
gegen den Terror" am Dienstag, 4. September 2012, 20.15 Uhr,
veröffentlicht wird. Demnach halten 55 Prozent der Befragten solche
Angriffe im Kampf gegen den Terrorismus für gerechtfertigt, 39
Prozent lehnen sie ab, 6 Prozent wollten sich nicht entscheiden.
Besonders groß ist die Zustimmung bei jungen Menschen unter 24 Jahren
(62 Prozent dafür, 36 Prozent dagegen) und unter den Anhängern der
FDP (77 Prozent dafür, 20 Prozent dagegen).

Große Zustimmung gibt es in der Bundesrepublik auch für die
umfassende Überwachung von Computern und Telefonen zum Schutz vor
Terrorangriffen. 61 Prozent der Befragten sind mit solchen Maßnahmen
einverstanden, nur 37 Prozent lehnen sie ab. Die höchste Zustimmung
für diese Überwachungsmethoden kommt von den über 60-Jährigen (67
Prozent dafür, 30 Prozent dagegen).

Ganz anders ist die Haltung der Deutschen gegenüber Foltermethoden
im Kampf gegen den Terrorismus. 80 Prozent der Befragten halten die
Folter von Verdächtigen grundsätzlich für nicht gerechtfertigt. Nur
16 Prozent befürworten solche Methoden, wenn dadurch Terroranschläge
verhindert werden könnten.

In der Dokumentation aus der Reihe "ZDFzeit" von Elmar Theveßen,
Christian Deick, Rainer Fromm, Souad Mekhennet und Michael Renz
rechtfertigt Bundesverteidigungsminister Thomas de Maiziere
"verdeckte Aufklärung, Abhören und gezielte Einsätze" im Kampf gegen
Terroristen und weist die oft heftige Kritik am Vorgehen der
US-Regierung zurück: "In der Tat gibt es schon eine gewisse Neigung
bei uns, uns selbst moralisch zu überhöhen und lieber andere die
Arbeit machen zu lassen, weil man sie dann auch leichter kritisieren
kann. Diese Zeiten sind vorbei. Ein Zurück jedenfalls in ein
Schneckenhaus einer doch nie eintretenden heilen Welt gibt es nicht."

Die amerikanische Praxis, Drohnen in aller Welt von Stützpunkten
in den USA aus zu steuern, hält de Maiziere jedoch für falsch. Er
fordert eine Nähe der Piloten zum Einsatzgebiet: "Da geht es um
Tötung, um Kampf, um Verhältnismäßigkeit, um Skrupel, um Schuld, um
Fehler, um Erfolge. Und das muss zwischen Soldaten diskutiert und
ausgetragen werden und kann nicht irgendwo im stillen Kämmerlein auf
einem anderen Kontinent sein."

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