 Mißfelder: Missionen am Horn von Afrika zeigen Wirkung
Geschrieben am 31-08-2012 |
Berlin (ots) - Einer Untersuchung der US Navy zufolge nimmt
derzeit die Zahl von Attacken durch Piraten am Horn von Afrika ab.
Dazu erklärt der außenpolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Philipp Mißfelder:
"Der Bericht der US Navy zeigt, dass sich die internationalen
Bemühungen um die Eindämmung von Piraterie am Horn von Afrika
auszahlen. Unser Einsatz für die Sicherheit der Seewege ist aber auch
weiterhin gefordert, sowohl hinsichtlich der Lieferung von
Hilfsgütern nach Somalia als auch für die Gewährung eines freien
internationalen Handelsverkehrs.
Wie die Bundesregierung beschlossen hat, wird Deutschland neben
der Beteiligung an der Operation ATALANTA künftig auch die EU-Mission
EUCAP NESTOR unterstützen. Mit ATALANTA leistet die EU bereits seit
2008 einen Beitrag zur Pirateriebekämpfung und schützt die
Lieferungen des World Food Programms auf dem Weg zur somalischen
Bevölkerung. EUCAP NESTOR wird nun neben Somalia auch Djibouti, Kenia
und den Seychellen helfen, eigene Kapazitäten zur Sicherung ihrer
Seegebiete auszubauen. Aus Sicht der CDU/CSU-Bundestagsfraktion wird
damit ein weiterer wichtiger Beitrag zur Schaffung maritimer
Sicherheit am Horn von Afrika geleistet."
Hintergrund:
Die US Navy hat eine Untersuchung veröffentlicht, in der ein
Rückgang von Piraten-Attacken am Horn von Afrika festgestellt wird.
Ursache dafür seien sowohl die Patrouillen internationaler
Sicherheitskräfte als auch die erhöhte Wachsamkeit von
Handelsschiffen, welche den westlichen Indischen Ozean durchfahren.
Dennoch gäbe es keinen Grund zur Entwarnung. Die Bundesregierung hat
zuletzt am 15. August beschlossen, die EU-Mission EUCAP NESTOR
personell zu unterstützen. EUCAP NESTOR ist eine zivil geführte
Mission der EU, die zusätzlich zur Operation ATALANTA Somalia und den
Nachbarstaaten Kenia, Djibouti und den Seychellen dabei helfen soll,
eigene Kapazitäten zur Kontrolle der Gewässer am Horn von Afrika
aufzubauen. Sie wurde am 16. Juli 2012 vom Rat der Europäischen Union
beschlossen.
Pressekontakt:
CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Pressestelle
Telefon: (030) 227-52360
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