Europa-Terminvorschau vom 16. bis zum 29. Juli 2012

Brüssel / Berlin (ots) - Die EU-Terminvorschau ist ein Service der
Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie
kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen
Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen
Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an.
Kurzfristige Änderungen sind möglich!

Montag, 16. Juli

Brüssel: Treffen der EU-Landwirtschafts- und Fischereiminister

Der Rat wird sich bei seiner Sitzung mit zwei Punkten der
geplanten Reform der Gemeinsamen Europäischen Agrarpolitik (GAP) ab
2014 befassen: Freiwillige Leistungen der Mitgliedsstaaten zur
Entwicklung der ländlichen Räume und der Entwicklung eines
gemeinsamen Markts für landwirtschaftliche Produkte. Die genaue
Tagesordnung wird vorab auf der Webseite des Rats
http://www.consilium.europa.eu/press/council-meetings?lang=de bekannt
gegeben.

Nikosia: Informelles Treffen der EU-Minister für Transport und
Telekommunikation (bis 17. Juli)

Auf der Tagesordnung stehen unter anderem intelligente
Transportsysteme und die Chancen von "Open Data" für den
Transportbereich. Den Ablauf des Treffens finden Sie hier
http://www.cy2012.eu/index.php/en/file/GBLkMcsoZwHGpdeP_+CepQ==

Berlin: Informelles Treffen auf Ministerebene
"Petersberger-Klimadialog III" (bis 17.07.)

Der dritte Petersberger Klimadialog unter dem Titel: "Matching
Ambition with Action" findet am 16. und 17. Juli 2012 in Berlin
statt. Die für Klimapolitik zuständige EU-Kommissarin Connie
Hedegaard wird ebenfalls daran teilnehmen. Unter Ko-Vorsitz
Deutschlands und Katars sind Minister aus 35 Staaten eingeladen, die
die verschiedenen Gruppierungen in den Internationalen
Klimaverhandlungen repräsentieren. Weitere Informationen dazu
erhalten Sie auf der Seite des Bundesministeriums für Umwelt,
Naturschutz und Reaktorsicherheit
http://www.bmu.de/petersberger_konferenz/doc/48881.php

Dienstag, 17. Juli

Brüssel: Vorschläge für eine Richtlinie gegen den Missbrauch von
EU-Geldern

Die Europäische Kommission will schärfer gegen den Betrug mit
Geldern aus dem EU-Haushalt vorgehen. EU-Justizkommissarin Viviane
Reding und EU-Steuerkommissar Algirdas Semeta wollen deshalb eine
Richtlinie vorschlagen, die Verschärfungen beim Strafrecht und
intensivere Kontrollen der Mitgliedsstaaten beim Umgang mit
EU-Geldern vorsieht. Reding und Semeta werden ihre Vorschläge um
12.30 Uhr in einer Pressekonferenz vorstellen, die auch von Europe by
Satellite (EbS) http://ots.de/dwURH übertragen wird. Weiter
Informationen zum Kampf der EU-Kommission gegen den Missbrauch von
EU-Geldern finden Sie hier http://ots.de/BCxrq

Brüssel: Kommission schlägt Schritte zur Ergänzung des
Europäischen Forschungsraums vor

Die Europäische Kommission wird die nächsten Schritte zur
Ergänzung des Europäischen Forschungsraums (ERA) vorschlagen. Er soll
unter anderem umfangreichen Zugang zu wissenschaftlichen
Informationen in der Europäischen Union ermöglichen. Die für die
Digitale Agenda zuständige EU-Kommissarin Neelie Kroes und
EU-Wissenschaftskomissarin Máire Geoghegan-Quinn werden die
Vorschläge um 11.15 Uhr in einer Presskonferenz vorstellen, die
ebenfalls von Europe by Satellite (EbS) http://ots.de/dwURH
übertragen wird. Weiter Informationen dazu finde Sie unter anderem
hier http://ots.de/ozKcs

Brüssel: Vorschläge für vereinfachte Regelungen zu medizinischen
Studien

Die Europäische Kommission will die Attraktivität der EU für
medizinische Studien erhöhen. Dazu will EU-Gesundheitskommissar John
Dalli neue Regelungen für die Durchführung klinischer Studien
vorschlagen, die Genehmigung und die Meldeverfahren beschleunigen und
vereinfachen sollen. John Dalli wird seine Vorschläge zu Beginn der
täglichen Mittagspressekonferenz der Kommission um 12 Uhr
präsentieren. Die Pressekonferenz wird auch von Europe by Satellite
(EbS) http://ots.de/dwURH übertragen. Weitere Infos dazu finden Sie
hier
http://ec.europa.eu/health/human-use/clinical-trials/index_en.htm

Friedrichshafen: Bürgerforum "Europa die Meinung sagen!"

Was erwarte ich mir von Europa? Wie betrifft mich Europa vor Ort?
Wie stabil ist der Euro? Müssen wir die Schulden anderer Länder
zahlen? Darüber diskutieren Peter Friedrich (Minister für Bundesrat,
Europa und internationale Angelegenheiten in Baden-Württemberg),
Ulrich Müller (Mitglied des Landtags von Baden-Württemberg) und Dr.
Henning Arp (Leiter der Vertretung der Europäischen Kommission in
München). Zeit: 19.30 Uhr, Ort: Zeppelin Museum, Seestraße 22.
Weitere Informationen finden Sie hier http://ots.de/hJofN.

Mittwoch, 18. Juli

Brüssel: Kommission legt Fortschrittsbericht zu Bulgarien und
Rumänien vor

Die Europäische Kommission wird in ihrer wöchentlichen Sitzung den
Fortschrittsbericht für Bulgarien und Rumänien verabschieden. Der
Bericht soll die Entwicklung in den beiden Ländern seit dem
EU-Beitritt vor fünf Jahren darstellen und die nächsten nötigen
Schritte aufzeigen. Weitere Infos zu dem Thema finden Sie hier
http://ec.europa.eu/dgs/secretariat_general/cvm/index_en.htm .
Auskünfte erteilt außerdem Sprecherin Pia Ahrenkilde (Tel.: +32 2 295
3070, Email: pia.ahrenkilde-hansen@ec.europa.eu).

Nikosia: Informelles Treffen der EU-Industrieminister (bis 19.
Juli)

Die EU-Industrieminister werden sich bei ihrer Tagung mit der
Zukunft kleiner und mittlerer Unternehmen in Europa sowie der
Unternehmerischen Kultur beschäftigen. Die genaue Tagesordnung des
Treffens finden Sie hier
http://www.cy2012.eu/index.php/en/file/FswW7Fb1dCD2nxXo9+AUZw==

Passau: Podiumsdiskussion "Die Akzeptanz der Europäischen Union"

Der Traum der Gründerväter Europas von der europäischen Einigung
ist Wirklichkeit geworden. Trotz dieser Erfolgsgeschichte gibt es
nach wie vor Vorbehalte in der Bevölkerung gegen den
Integrationsprozess. Droht die Krise um den Euro Europa zu spalten?
Darüber diskutieren Dr. Henning Arp (Leiter der Regionalvertretung
der Europäischen Kommission in München), Prof. Dr. Daniel Göler
(Professur für Europäische Politik, Universität Passau), Manfred
Weber (Mitglied des Europäischen Parlaments) und Prof. Dr. Wolfgang
Wiegard (Institut für Volkswirtschaftslehre , Universität Regensburg,
angefragt). Zeit: 19.30 Uhr, Ort: Heilig-Geist-Kirche. Weitere
Informationen finden Sie hier http://ots.de/hJofN.

Donnerstag, 19. Juli

Luxemburg: EuGH-Urteil zu Online-Kauf von Flugtickets

ebookers.com Deutschland vertreibt über das Internet Flugtickets.
Bei der Buchung wird automatisch eine kostenpflichtige
Reiserücktrittsversicherung hinzugefügt. Im Wege des "Opt-out" kann
der Kunde auf den Versicherungsschutz verzichten. Der Bundesverband
der Verbraucherzentralen und -verbände ist der Meinung, dass diese
Praxis gegen die Verordnung über die Durchführung von
Luftverkehrsdiensten verstoße. Weitere Infos dazu finden Sie auf der
Webseite des EuGH
http://curia.europa.eu/juris/liste.jsf?language=de&num=C-112/11 .

Frankfurt: Treffen des Rats der Europäischen Zentralbank

Die aktuelle Agenda sowie weitere Informationen erhalten Sie auf
der Webseite der EZB
http://www.ecb.int/events/calendar/mgcgc/html/index.en.html.

Straubing: Bürgerforum "Euro in Gefahr?"

Politiker und Experten diskutieren mit Bürgern über Europapolitik.
Podiumsteilnehmer: Emilia Müller (Bayerische Staatsministerin für
Bundes- und Europaangelegenheiten), Dr. Jens Bastian (EU-Taskforce
für Griechenland) und Dr. Henning Arp (Leiter der Vertretung der
Europäischen Kommission in München). Zeit: 19.00 Uhr, Ort:
Rathaussaal, Theresienplatz 20. Weitere Informationen finden Sie hier
http://ots.de/hJofN.

Freitag, 20. Juli

Nikosia: Informelles Treffen der EU-Forschungsminister

Die Forschungsminister werden über die euro-mediterrane
Zusammenarbeit bei Forschung und Innovation von EU-Mitgliedsländern
und Mittelmeer-Anrainerstaaten beraten. Die Tagesordnung des Treffen
finden Sie hier
http://www.cy2012.eu/index.php/en/file/g_o3z2LrYjL2nxXo9+AUZw==

Montag, 23. Juli

Brüssel: Treffen der EU-Außenminister

Die genaue Tagesordnung steht noch nicht fest wird aber vorab auf
der Webseite des Rats
http://www.consilium.europa.eu/press/council-meetings?lang=de bekannt
gegeben.

Mittwoch, 25. Juli

Brüssel: Wöchentliche Kommissionssitzung

Die genaue Tagesordnung steht noch nicht fest, sie wird vorab auf
der Webseite der EU-Kommission http://ec.europa.eu/transparency/regdo
c/ojOverview.cfm?CL=de&year=2012 bekannt gegeben.

Donnerstag, 26. Juli

Bonn: Europagespräch "Europa macht schlau - und wie!?"

Die durchschnittliche Jugendarbeitslosigkeit in der Europäischen
Union liegt derzeit bei rund 22 Prozent. Was kann man dagegen tun?
Welche Möglichkeiten bietet Europa für Jugendliche, sich in Studium
und Berufsausbildung fit zu machen? Zu einem Gespräch darüber laden
das Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) und die
Regionale Vertretung der EU-Kommission in Bonn ein. Zeit: 18 Uhr,
Ort: Großer Sitzungssaal des Bundesamtes für Bauwesen und Raumordnung
(BBR), Deichmanns Aue 31-37. Weitere Informationen finden Sie hier
http://ots.de/54Dh5

Pressekontakt:
Europäische Kommission - Vertretung in Deutschland
Unter den Linden 78 - 10117 Berlin
Tel.: 030 2280 2250
gabriele.grigat@ec.europa.eu

http://ec.europa.eu/deutschland/presse/index_de.htm