(Registrieren)

Mitteldeutsche Zeitung: zu Karlsruhe

Geschrieben am 10-07-2012

Halle (ots) - "In jeder Hinsicht nicht einfach" sei das Verfahren,
meinte Voßkuhle. Das kann auch die Bundesregierung zu ihrer
Verteidigung geltend machen. Nichts von dem, was Angela Merkel in der
EU verhandelt hat, stand auf ihrer Wunschliste. Schwarz-Gelb und
Rot-Grün haben für diese Hilfen gestimmt, weil sie die Risiken für
geringer halten als die Gefahren des Nichtstuns. Das ist eine
plausible Abwägung, die auch Richter nicht besser vornehmen können
als Politiker.



Pressekontakt:
Mitteldeutsche Zeitung
Hartmut Augustin
Telefon: 0345 565 4200


Kontaktinformationen:

Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.

Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.

Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.

http://www.bankkaufmann.com/topics.html

Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.

@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf

E-Mail: media(at)at-symbol.de

405995

weitere Artikel:
  • Schwäbische Zeitung: Europa blickt nach Karlsruhe - Leitartikel Leutkirch (ots) - Das Bundesverfassungsgericht trifft keine politischen Entscheidungen. Es ist aber von Zeit zu Zeit gezwungen, über das Politische zu entscheiden. So hat es sinngemäß der amtierende Präsident des höchsten deutschen Gerichts, Andreas Voßkuhle, formuliert. Und was wie Haarspalterei anmutet, verdeutlicht in Wirklichkeit den extrem schmalen Grat zwischen Politikgestaltung und Verfassungsrechtsprechung, auf dem er und seine Richterkollegen sich oft bewegen. Seit gestern sind sie mit einer der folgenschwersten Entscheidungen mehr...

  • FT: Kommentar von Stephan Richter: Wer traut noch wem in der Euro-Krise? Flensburg (ots) - von Stephan Richter Alles schaut auf das Bundesverfassungsgericht.Es geht um mehr, als nur um Milliardensummmen. Die Befürworter des Euro-Rettungsschirms (ESM) warnen vor einer Verunsicherung der Finanzmärkte, sollte das Bundesverfassungsgericht die von Bundestag und Bundesrat beschlossenen Zustimmungsgesetze stoppen. Schön und gut. Nur wer redet von der erheblichen Verunsicherung der Bürger? Ihr Vertrauen in die Politik und in die Stabilität der Währung sinkt rapide. Deshalb sind die höchsten deutschen Richter mehr...

  • Rheinische Post: Brandschutz Düsseldorf (ots) - Wenn technische Systeme Menschenleben retten sollen, muss gewährleistet sein, dass sie funktionieren. Das gilt für den Arzt, der bei Herzstillstand zum Defibrillator greift, das gilt für die Feuerwehr, die im Brandfall über Hydranten das Löschwasser bezieht. Beim Großbrand in einem Krefelder Holzbetrieb sollen einige Hydranten nicht zu öffnen gewesen sein; fast eine Dreiviertelstunde mühten sich die Wehrmänner vergeblich. Minuten, die bei einem Hausbrand entscheidend sein können. Die Löschwasserversorgung liegt mehr...

  • Weser-Kurier: Über den Machtkampf in Ägypten schreibt der "Weser-Kurier" (Bremen) in seiner Ausgabe vom 11. Juli 2012: Bremen (ots) - Der Zeitpunkt ist alles andere als klug gewählt. Schon eine Woche nach seiner Amtseinführung legt sich der neue ägyptische Präsident sowohl mit dem Verfassungsgericht als auch mit dem Militärrat an. Gerade eben hat Mohamed Mursi seinen Amtseid in dem Haus gesprochen, das er jetzt mit seinem Dekret herausfordert. Dabei kann er doch nicht im Ernst geglaubt haben, dass die Richter ihr Urteil, das kurz vor seiner Wahl zum Nachfolger Mubaraks gefällt wurde, postum zurücknehmen? Niemand stünde über dem Gesetz, gab der Oberste mehr...

  • BERLINER MORGENPOST: Lärm ist nicht gleich Lärm / Leitartikel von Gilbert Schomaker Berlin (ots) - Es ist eines der sensibelsten Themen einer Großstadt: der Lärm. Jeder möchte gern in einer Ruhe-Oase wohnen, in einem stillen Büro arbeiten und im Garten oder auf dem Balkon sitzen und nur die Vögel hören. Niemand will den ganzen Tag oder auch noch nachts Bau-, Flug- oder Verkehrslärm ausgesetzt sein. Der Wunsch nach Ruhe ist verständlich. Aber beim Thema Lärm muss man in einer Großstadt wie Berlin differenzieren. Genau das hat am gestrigen Dienstag das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig getan. Die Richter wiesen mehr...

Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten

Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:

LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre

durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0

Bitte nehmen Sie sich einen Augenblick Zeit, diesen Artikel zu bewerten:

Exzellent
Sehr gut
gut
normal
schlecht