Europa-Terminvorschau vom 9. Juli bis 13. Juli 2012

Brüssel / Berlin (ots) - Die EU-Terminvorschau ist ein Service der
Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie
kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen
Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen
Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an.

Kurzfristige Änderungen sind möglich!

Montag, 9. Juli

Brüssel und Berlin: Kommission ruft zur Einreichung von
Projektvorhaben im Rahmen des 7. Forschungsrahmenprogramms auf Máire
Geoghegan-Quinn, EU-Kommissarin für Forschung, Innovation und
Wissenschaft, präsentiert in einer Pressekonferenz die strategischen
Prioritäten des letzten und größten Aufrufs zur Einreichung von
Vorhaben im 7. Forschungsrahmenprogramm der EU. Gefördert werden vor
allem Projekte, deren Ausrichtung mit den Zielen des
zukunftsorientierten Förderprogramms Horizont 2020 übereinstimmt. Sie
sollen beispielsweise darauf ausgerichtet sein, wissenschaftliche
Durchbrüche in innovative Produkte und Dienstleistungen zu
verwandeln. Die Pressekonferenz findet um 12.30 Uhr statt und wird
von Europe by Satellite (EbS) http://ots.de/dwURH live übertragen. In
Berlin wird Rudolf Strohmeier, stellvertretender Generaldirektor der
Kommission für Forschung und Innovation, über die damit verbunden
Chancen für Wirtschaft und Forschung in Deutschland informieren. Zum
Presselunch mit ihm und André Schlochtermeier vom Bundesministerium
für Bildung und Forschung am Montag, 12.30 Uhr, können Sie sich bei
Wiete.Eichhorn@ext.ec.europa.eu anmelden. Weitere Informationen zu
Horizont 2020 finden Sie hier http://ots.de/W5U98.

Brüssel: Treffen der Eurogruppe

Nähere Informationen erhalten Sie auf der Webseite
http://eurozone.europa.eu/eurogroup.aspx?lang=en der Eurogruppe.

Dienstag, 10. Juli

Brüssel: EU-Wirtschafts- und Finanzminister beraten über "two
pack"

Die EU-Wirtschafts- und Finanzminister werden bei ihrem
Ratstreffen unter anderem über zwei geplante Regulierungen zur
besseren Haushaltskontrolle in den Staaten der Euro-Zone beraten.
Dieses so genannte "two pack" soll auf dem "six pack" genannten
Maßnahmenpaket zur besseren wirtschaftlichen Koordinierungen
aufbauen, das im Dezember in Kraft getreten ist. Die genaue
Tagesordnung des Treffens finden Sie vorab auf der Webseite des Rats
http://www.consilium.europa.eu/press/council-meetings?lang=de.
Weitere Auskünfte erteilt der Pressesprecher des Rats François Head
(Tel.: + 32 2 281 60 83, Email: francois.head@consilium.europa.eu ).

Nikosia: Informelles Treffen der EU-Gesundheitsminister (bis 11.
Juli)

Die Minister werden unter anderem über Organspende und
-transplantation, das Personal im Gesundheitswesen sowie
grenzüberschreitende Gesundheitsbedrohungen sprechen. Weitere
Einzelheiten erfahren Sie auf der Webseite der zyprischen
Ratspräsidentschaft
http://www.cy2012.eu/index.php/en/file/BVkBVvnaFor2nxXo9+AUZw.

Mittwoch, 11. Juli

Brüssel: Richtlinienvorschlag zur Verwertung von Urheberrechten
Die Europäische Kommission wird in ihrer wöchentlichen Sitzung einen
Richtlinienvorschlag zur Verwertung von Urheberrechten vorlegen.
Damit soll der Rechtsrahmen für entsprechende
Verwertungsgesellschaften verbessert werden, die etwa die Rechte von
Autoren, Produzenten oder Künstlern vertreten.
EU-Binnenmarktkommissar Michel Barnier wird den Vorschlag um 11 Uhr
in einer Pressekonferenz vorstellen, die auch von Europe by Satellite
(EbS) http://ots.de/dwURH übertragen wird. Weiter Informationen zu
dem Thema erhalten Sie hier http://ots.de/1U6Kx und bei
Pressesprecher Stefaan De Rynck (Tel.: +32 2 296 34 21, Email:
Stefaan.De-Rynck@ec.europa.eu).

Brüssel: Treffen des Europäischen Wirtschafts- und
Sozialausschusses (EWSA) (bis 12. Juli)

Die 344 Mitglieder des EWSA treffen sich zur Plenarsitzung in
Brüssel, um gemeinsam zu diskutieren und verschiedene Stellungnahmen,
Berichte sowie Resolutionen zu verabschieden. Im Rahmen des
EWSA-Treffens am 11. Juli stellt Andreas D. Mavroyiannis, Zyperns
Minister für Europäische Angelegenheiten, die Prioritäten seines
Landes für die nächsten sechs Monate der Ratspräsidentschaft vor.
Weitere Informationen zur Sitzung in Brüssel finden Sie hier
http://www.toad.eesc.europa.eu/EESCAgendas.aspx?body=PLEN.

Donnerstag, 12. Juli

Brüssel: Treffen der EU-Institutionen mit Religionsführern

Unter dem Motto "Generationensolidarität: Die Weichen für die
Gesellschaft in Europa von Morgen stellen" treffen sich
EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso,
Europaparlamentspräsident Martin Schulz und EU-Ratspräsident Herman
van Rompuy mit über zwanzig hochrangigen Religionsvertretern,
darunter Repräsentanten der Christen, Muslime, Juden und Hindus. Um
12.15 Uhr wird es eine Pressekonferenz mit den Teilnehmern des
Treffens geben, die auch von Europe by Satellite (EbS)
http://ots.de/dwURH übertragen wird. Weiter Informationen zu dem
Thema erhalten Sie hier http://ots.de/oqZuS

Nikosia: Informelles Treffen der Minister für Beschäftigung und
Sozialpolitik (bis 13. Juli)

Auf der Agenda steht die Frage, wie die Ziele der Strategie Europa
2020 hinsichtlich der Beschäftigungsziele europaweit erreicht werden
können. Weitere Informationen finden Sie auf der Webseite der
zyprischen Ratspräsidentschaft
http://www.cy2012.eu/index.php/en/file/Z1SgLAW036rGpdeP_+CepQ.

Luxemburg: Urteil vor dem Europäischen Gerichtshof zur deutschen
Pflegeversicherung

Laut der deutschen Regelung ist die Inanspruchnahme von Leistungen
der Pflegeversicherung bei einem zeitlich begrenzten Aufenthalt in
einem anderen EU-Mitgliedsland nicht im gleichen Umfang wie in
Deutschland möglich. Vor dem Hintergrund der Dienstleistungsfreiheit
kritisiert die Kommission diese Regelung und leitete ein
Vertragsverletzungsverfahren gegen die Bundesrepublik ein. Über die
Frage entscheidet nun der Gerichtshof. Weitere Informationen finden
Sie auf der Webseite des EuGH
http://curia.europa.eu/juris/liste.jsf?language=de&num=C-562/10.

Leipzig: Vortrag von EU-Haushaltskommissar Janusz Lewandowski

Welcher Weg führt Europa erfolgreich aus der aktuellen
Staatsschuldenkrise? Wie kann der EU-Haushalt als Hebel für
strukturelle Reformen in den EU-Staaten genutzt werden? Was sind die
Vorteile von stärkeren und gezielteren Investitionen in Wachstum? -
Um diese und ähnliche Fragen geht es in dem Vortrag von EU-Kommissar
Lewandowski. Beginn: 17.00 Uhr; Ort: Polnisches Institut, Markt 10,
04109 Leipzig. Weitere Informationen finden Sie hier
http://leipzig.polnischekultur.de/index.php?navi=013&id=825.

Heidelberg: Podiumsdiskussion "Mitreden über Europa"

Wie geht es weiter in Europa? Diese Frage soll in einer
Diskussionsrunde besprochen werden, mit Daniel Caspary, MdEP (CDU),
Josha Frey, MdL (Bündnis 90/Die Grünen), Michael Theurer, MdEP (FDP)
und Dr. Stephan Koppelberg (Leiter Regionalvertretung, Europäische
Kommission in Bonn). Ort: Rathaus Heidelberg, Zeit: 19.30 Uhr.
Weitere Informationen finden Sie hier
http://www.europarl.de/view/de/Aktuell/Buergerforen_2012.html

Freitag, 13. Juli

Brüssel: Konferenz "Die Gemeinsame Agrarpolitik (GAP) bis 2020 -
Eine Bestandsaufnahme gemeinsam mit der Zivilgesellschaft"

Die Konferenz wird von der Europäischen Kommission,
Generaldirektion Landwirtschaft und ländliche Entwicklung,
organisiert und bietet der Zivilgesellschaft ein Forum, um die
Reformvorschläge für die Zeit nach 2013 zu diskutieren. Inwiefern
begegnet die Reform den aktuellen Herausforderungen? Thema ist
insbesondere der Beitrag der neuen GAP zur Ernährungssicherung, zum
nachhaltigeren Umgang mit natürlichen Ressourcen und zur
territorialen Entwicklung in der Landwirtschaft. Weitere
Informationen finden Sie hier
http://ec.europa.eu/agriculture/events/cap-conference-2012_en.htm.
Das vorläufige Programm ist auf der Webseite der EU-Kommission
http://ots.de/zGt9k einsehbar.

Pressekontakt:
Europäische Kommission - Vertretung in Deutschland
Pressestelle, Unter den Linden 78, 10117 Berlin
Tel: 030 2280 2250

http://ec.europa.eu/deutschland