Mitteldeutsche Zeitung: Krankenkassen Versicherte haben Schulden in Millionenhöhe

Halle (ots) - Die gesetzlichen Krankenkassen in Sachsen-Anhalt
müssen bei ihren Versicherten Schulden in Millionenhöhe eintreiben.
Das ergab eine Umfrage der Mitteldeutschen Zeitung (Montag-Ausgabe).
Bei der AOK, mit 720 000 Versicherten die größte Kasse des Landes,
betragen die Außenstände bei einzelnen Versicherten 7,4 Millionen
Euro. "Das ist die Summe, die sich seit Gründung der Kasse im Jahr
1991 angehäuft hat", sagt Sabine Meyer, Leiterin des Fachbereichs
Beitragsmanagement. Allerdings handele es sich dabei nur um die
Summe, die gegenwärtig in der Vollstreckung sei. In all den Jahren
sei es unter bestimmten Voraussetzungen auch dazu gekommen, dass die
Kasse auf Forderungen ganz oder teilweise verzichtet habe oder
verzichten musste - etwa dann, wenn der Schuldner nachweislich auf
Dauer keine Mittel hatte, seinen Verpflichtungen nachzukommen. Dies
sei in der Bilanz nicht enthalten. In anderen Fällen seien Zahlungen
gestundet oder Ratenzahlung vereinbart worden. Auch auf
Arbeitgeber-Seite verzeichnet die AOK seit 1991 hohe Rückstände.
Allein für 2011 betragen sie neun Millionen Euro.
Beitragsrückstände können grundsätzlich 30 Jahre lang eingefordert
werden. "Die Zahl derer, die zwar versichert sind, aber ihre Beiträge
nicht zahlen hat sich seit Einführung der Versicherungspflicht am 1.
April 2007 deutlich erhöht", sagt Holger Paech, Sprecher des
Sozialministeriums Sachsen-Anhalt. Die IKK gesund plus, die in
Sachsen-Anhalt 300 000 Versicherte hat, verzeichnete 3 000 solcher
Fälle. Der Kasse entstanden dadurch Schulden von rund 3,6 Millionen
Euro. Weitere 1,4 Millionen Euro Beitragsschuld entfallen auf andere
Versicherte. Zusammen mit den Schulden der Arbeitgeber haben sich bei
der IKK gesund plus somit in den letzten fünf Jahren Rückstände von
knapp elf Millionen Euro angehäuft. Ähnlich sieht es bei der Barmer
GEK aus. Unter den rund 300 000 Versicherten in Sachsen-Anhalt
verzeichnet sie 1 200 Beitragsschuldner. Ihre Rückstände sind auf
4,5 Millionen Euro angewachsen. Bei den Arbeitgebern sind es 32
Millionen Euro. Auch die Techniker Krankenkasse und die DAK berichten
über Rückstände. Uwe Schröder, Vorstand der IKK gesund plus, sagt,
das Unterfangen, die Rückstände einzutreiben, verursache
zusätzliche Kosten und sei insbesondere bei den Rückkehrern meist
aussichtslos. Er sieht die Politik gefordert. "Wenn der Gesetzgeber
sagt, dass alle Menschen in den Genuss der gesetzlichen
Krankenversicherung kommen sollen, dann muss sie auch sagen, woher
der Beitrag kommen soll.

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Hartmut Augustin
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