 Mitteldeutsche Zeitung: zu Flughafen München und Volksabstimmungen
Geschrieben am 18-06-2012 |
Halle (ots) - Die Lösung kann also nicht sein, die
parlamentarische Demokratie einem Feuerwerk aus Volksbefragungen,
Bürgerentscheiden und runden Tischen zu opfern. Vielmehr müssen
plebiszitäre Elemente konstruktiv genutzt werden, also vor allem
früh und aktiv. Nicht Politiker oder Bürokraten bestimmen, welche
Bauten nötig sind, welcher Einwand ernst zu nehmen oder abzubügeln
ist. Großprojekte müssen als Gemeinschaftsprojekte entstehen. Die
Politik muss dabei keinen Schaden nehmen, wie Stuttgart 21 zeigte.
Die Wirtschaft profitiert von Planungssicherheit, und der Bürger
hätte die echte, weil ehrliche Wahl.
Pressekontakt:
Mitteldeutsche Zeitung
Hartmut Augustin
Telefon: 0345 565 4200
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