 Neue OZ: Kommentar zu Ägypten
Geschrieben am 24-05-2012 |
Osnabrück (ots) - Mammutaufgaben warten
Für mehr als 50 Millionen wahlberechtigte Ägypter ging gestern ein
historisches Ereignis zu Ende: Zum ersten Mal seit dem Sturz Husni
Mubaraks im vergangenen Jahr durften sie an den Urnen über ihr
Staatsoberhaupt abstimmen. Es war ein Akt der Freiheit nach beinahe
drei Jahrzehnten unter dem Dauerpräsidenten Mubarak. Die langen
Schlangen vor den Wahllokalen ließen erahnen, wie sehnsüchtig das
Volk diesen Tag herbeigewünscht hat.
Alle Freude über den demokratischen Erfolg darf jedoch nicht
darüber hinwegtäuschen, wie viel im nachrevolutionären Ägypten im
Argen liegt. Denn selbst wenn - vermutlich nach einer Stichwahl Mitte
Juni - ein neuer Präsident feststeht, ist noch völlig unklar, welche
Befugnisse er haben wird: Bisher fehlt dem Staat eine neue
Verfassung.
Ein Gericht hatte die Versammlung, die das Grundgesetz ausarbeiten
sollte, im April gestoppt, weil das Gremium nicht repräsentativ für
die ägyptische Gesellschaft sei. Seitdem gibt es keine Fortschritte,
ein Zeichen dafür, wie wenig in Ägyptens Demokratie bislang rund
läuft.
Die Querelen sind Wasser auf die Mühlen des Militärrates, der seit
Mubaraks Rücktritt an der Macht ist und an dieser nur zu gerne
festhalten würde. Das neue Staatsoberhaupt wird daher den Balanceakt
meistern müssen, die Militärs einerseits bei Laune zu halten, ihren
Einfluss auf eine zivile Regierung andererseits aber zu begrenzen.
Eine der Mammutaufgaben, die geschicktes Taktieren und
Fingerspitzengefühl verlangt.
Pressekontakt:
Neue Osnabrücker Zeitung
Redaktion
Telefon: +49(0)541/310 207
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