 LVZ: SPD: Auch schwarz-gelber Spitzen-Strategiegipfel ändere nichts mehr: "Der Regierung des Stillstands und des Chaos steht das Wasser bis zum Hals"
Geschrieben am 18-05-2012 |
Leipzig (ots) - Auch ein Strategiegipfel der drei
Parteivorsitzenden der schwarz-gelben Regierungskoalition ändere,
nach Ansicht von Thomas Oppermann, Erster Parlamentarischer
Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, "nichts an der Tatsache,
dass "den Mitgliedern der Regierung des Stillstands und des Chaos das
Wasser bis zum Hals steht". Gegenüber der "Leipziger Volkszeitung"
(Sonnabend-Ausgabe) sagte Oppermann: "Egal, wie viele Gipfel Frau
Merkel veranstaltet: Ihre Koalition ist strukturell
einigungsunfähig." Wer solche Koalitionsfreunde wie Horst Seehofer
und Philipp Rösler habe, brauche keine Feinde mehr. "Merkel hat den
größten Landesverband gegen sich aufgebracht. Seehofer hat nur noch
die Landtagswahl in Bayern im Blick. Rösler versucht verzweifelt sein
Amt gegen Lindner und Brüderle zu verteidigen." In Merkels
schwarz-gelber Koalition kämpfe längst jeder gegen jeden. "Diese
Koalition schafft es sogar, über Themen zu streiten, bei denen sich
ein Koalitionsausschuss bereits geeinigt hatte."
Pressekontakt:
Leipziger Volkszeitung
Büro Berlin
Telefon: 030/233 244 0
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